Entwickeln

Seit den 1950er Jahren hat das Bundesverkehrsministerium ein dichtes Autobahnnetz mit insgesamt rund 12.600 Kilometer Streckenlänge aufgebaut. Damit wurde der zunehmenden Mobilität Rechnung getragen und zugleich ein stetiges Wirtschaftswachstum befördert. Die Finanzierung der Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen erfolgte mit der traditionellen Haushaltsfinanzierung, das heißt steuerfinanziert. Diese Finanzierungsform hat jedoch ihre Grenzen, wie zum Beispiel Bauen nur nach Kassenlage des Bundeshaushalts.

Deshalb gibt es eine Weiterentwicklung in Richtung Nutzerfinanzierung, das heißt, dass der Verkehrsteilnehmer für die konkrete Benutzung der Infrastruktur einen Preis zahlt. Die so erzielten Einnahmen werden für Investitionen genutzt. In Deutschland erfolgte der erste Schritt in Richtung Nutzerfinanzierung mit der Einführung der Lkw-Maut im Jahr 2005 und der damit verbundenen Gründung der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG). Die VIFG entwickelt heute moderne Konzepte im Bereich der Finanzierung, der Rechnungslegung und des Beschaffungssystems, um die Ansätze der Nutzerfinanzierung im Bereich der Verkehrsinfrastruktur weiter voranzubringen. Dazu gehört auch die Implementierung des VIFG-Kreislaufmodells, das den direkten Zusammenhang zwischen der Erhebung und der Verwendung der Einnahmen darstellt. Die Grundsätze eines funktionierenden Kreislaufmodells sind bereits in so genannten A-Modellen und F-Modellen erprobt. Diese Öffentlich-Private-Partnerschaften(ÖPP)-Projekte werden von der VIFG vorbereitet und betreut.

Die VIFG schafft Transparenz
Die Verwendung der Mautmittel für Investitionen in die Bundesverkehrswege wird von der VIFG laufend und transparent dargestellt. Diese Informationen sind für die zuständigen Referate im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) und den buchenden sowie übergeordneten Stellen bei den Verkehrsträgern Straße und Wasserstraße permanent zur Einsicht verfügbar. Ergänzend erstellt die VIFG regelmäßig und auf besondere Anforderung des BMVBS Berichte und andere Informationen.

Die VIFG bündelt Wissen und Erfahrungen und pflegt einen vielseitigen Austausch
Des Weiteren sammelt die VIFG Daten und Informationen zu relevanten verkehrspolitischen Themen und bereitet diese auf. Die Ergebnisse vermittelt sie Fachkreisen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Medien. Die VIFG ist ÖPP-Kompetenzzentrum und setzt sich für in dieser Form realisierte Projekte im Verkehrswesen ein. Auch als Teil des föderalen Kompetenznetzwerkes Verkehr steht die VIFG im ständigen Austausch mit allen relevanten Partnern. Neben dem regelmäßigen nationalen Austausch gehört dazu auch der internationale Erfahrungsaustausch, wie zum Beispiel

• mit der UNECE (United Nations Economic Commission for Europe)
  hier insbesondere im Committee on Economic Cooperation and Integration (CECI)
• mit dem EPEC (European PPP Expertise Centre)
• als Mitglied der Expert Group „TEN-T Policy Review“ in der DG Move
  (European Commission's Directorate-General for Mobility and Transport)
• mit dem Multilateralen Gesprächskreis auf Verwaltungsebene