Finanzmanagement Bundesfernstraßen/Maut

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Finanzmanagement Bundesfernstraßen/Maut

Durchführung des Zahlungsverkehrs Bundesfernstraßen

Seit dem Haushaltsjahr 2016 wird der Zahlungsverkehr für den Gesamtetat der Bundesfernstraßen mit Ausnahme der zentral von BMVI bewirtschafteten Mittel von der VIFG durchgeführt. Damit wird die Finanzierung der Bundesfernstraßen konsistent und vollständig innerhalb eines Bewirtschaftungssystems abgebildet.

Für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen sind im Bundeshaushalt 2016 rund 7,4 Mrd. veranschlagt. Dies entspricht im Vergleich zu den Ist-Ausgaben des Vorjahres einer deutlichen Steigerung von rund 15 %. Auch im Vergleich der Jahre 2010 bis 2014 stellt die Summe von 7,4 Mrd. € einen Höchstwert dar – in diesem Zusammenhang ist zu erwähnen, dass die aktuelle von der Bundesregierung beschlossene mittelfristige Finanzplanung für die Jahre 2017 und 2018 einen weiteren Anstieg der Mittel für die Bundesfernstraßen bis auf rund 8,4 Mrd. € vorsieht.

Der Zahlungsverkehr für Bau, Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen wird technisch mittels des Finanzmanagementsystems (FMS) der VIFG durchgeführt. Das FMS der VIFG basiert technisch auf einer betriebswirtschaftlich orientierten „Enterprise Resource Planning“-Software von SAP. Somit sind Zukunftsfähigkeit und Möglichkeiten der Weiterentwicklung des FMS auch in technischer Hinsicht auf hohem Niveau möglich und gewährleistet.

An das FMS der VIFG sind zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs alle 16 Länder in ihrer Funktion als Auftragsverwaltung (Verwaltung der Bundesautobahnen und Bundesstraßen durch die Länder im Auftrag des Bundes) sowie die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) angeschlossen. Insgesamt nutzen damit aktuell rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Auftragsverwaltungen das FMS der VIFG.

Mit der Komplettbewirtschaftung der Mittel des Bundesfernstraßenbaus ab 2016 geht für die VIFG eine deutliche Ausweitung des Volumens des Zahlungsverkehrs, der Anzahl der Geschäftsvorfälle sowie der Anwender des FMS in den Ländern einher.

Die der Bewirtschaftung der der VIFG unterliegenden Mittel für die Bundesfernstraßen stellen sich im Detail wie folgt dar:

Detaildarstellung der Kapitel/Titel des Bundeshaushalts die durch die VIFG im Jahr 2016 bewirtschaftet werden

Der Gesamtetat für die Bundesfernstraßen wird den Auftragsverwaltungen und der DEGES vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) als Verfügungsrahmen zugewiesen. Die VIFG bildet die Verfügungsrahmen sämtlicher Auftragsverwaltungen und der DEGES im Finanzmanagementsystem ab und stellt technisch auch die Kontrolle des jeweiligen Verfügungsrahmens sicher.

Das zu finanzierende Bundesfernstraßennetz umfasst rund 51.866 Kilometer, davon sind

  • 12.949 Kilometer Bundesautobahnen und
  • 38.917 Kilometer Bundesstraßen 1

(1 https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StB/entwicklung-der-autobahnen-in-deutschland-seit-der-wiedervereinigung.html)

Der Bund ist Eigentümer der Bundesfernstraßen (Art. 90 GG). Für die Bau- und Ausbaumaßnahmen an den Bundesfernstraßen liegt die finanzielle Straßenbaulast beim Bund. Die Erfüllung der Sachaufgaben Bau, Ausbau und Erhaltung von Bundesfernstraßen übernehmen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung die Bundesländer in eigener Wahrnehmungskompetenz.

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