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Kommunal- und Landesstraßen

Im Bereich der Kommunal- und Landesstraßen werden derzeit erste ÖPP-Projekte vorbereitet. Als Projektträger sind hier Kommunen, Länder oder auch beide gemeinsam beteiligt. Erste Projekte werden bereits umgesetzt oder befinden sich in der Ausschreibung, wie beispielsweise in der Stadt Harsewinkel, im Kreis Lippe oder auch in Thüringen auf Landesebene.

Die Bedarfssituation bei den kommunalen Straßen unterscheidet sich von den bisher bekannten ÖPP-Modellen im Bundesfernstraßenbau vor allem durch folgende Merkmale:

  • In der Regel muss ein bestehendes Straßennetz ohne oder mit geringen Neubauanteilen bewirtschaftet werden.
  • Im Netz und auf den einzelnen Strecken wird keine Gebühr erhoben.

Zu den Vorteilen von ÖPP-Projekten auf kommunalen Straßen gehören indes:

  • Effizientere Bewirtschaftung eines kommunalen Straßennetzes
  • Projektgröße und Finanzierungsstruktur lassen eine stärkere Beteiligung des (lokalen) Mittelstands erwarten
  • Fokussierung auf Kriterien wie Qualität des Straßenzustands und Sicherheit der Verkehrsteilnehmer
  • Benchmark für andere Bereiche des kommunalen Straßennetzes

Aufgrund der genannten Merkmale bei kommunalen ÖPP-Straßenprojekten ergibt sich in der Projektentwicklung die Frage nach der Refinanzierung des privaten Partners. Denkbar sind hierfür Vergütungsmodelle, die sich an der Verfügbarkeit und an dem Zustand der Strecke orientieren. Über ein solches Vergütungsmodell können entsprechend der Bedarfssituation Aspekte wie Qualität, Befahrbarkeit, Sicherheit etc. stärker gewichtet werden. International werden Verfügbarkeitsmodelle bereits mehrfach angewendet, in Deutschland liegen im Verkehrssektor noch keine aussagekräftigen Erfahrungen vor.

Im Gegensatz zur stetigen und schnellen Entwicklung im öffentlichen Hochbau stehen ÖPP-Straßenprojekte auf der kommunalen Ebene am Beginn der Entwicklung. Vor diesem Hintergrund unterstützt das BMVBS zusammen mit der VIFG auch im Bereich der kommunalen Straßen ausgewählte Vorhaben als Pilotprojekte, um auf diese Weise die Entwicklung und den Einsatz von ÖPP-Modellen im Sektor Straße auf allen föderalen Ebenen zu fördern.

Zu dem vom Bund unterstützten Pilotprojekt der Stadt Brandenburg an der Havel können Sie einen Steckbrief mit weiteren Informationen sowie einen Fortschrittsbericht herunterladen:

Die VIFG hat zudem mit den Bewerbern für das Pilotprojekt und anderen Projektträgern eine Netzwerkpartnerschaft „ÖPP für kommunale Straßen“ initiiert, in der die in den Projekten auftretenden Fragestellungen gemeinsam diskutiert und Lösungsansätze für die Optimierung von laufenden und künftigen ÖPP-Projekten erarbeitet werden. Einen Überblick über die in Realisierung befindlichen Projekte auf kommunaler und auf Landesebene gibt die Projektdatenbank auf der ÖPP-Plattform des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie.

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