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Nutzerfinanzierung


Der Begriff der Nutzerfinanzierung beschreibt ein nachhaltiges Finanzierungskonzept für die Verkehrsinfrastruktur. Anders als bei der Steuerfinanzierung zahlt der Verkehrsteilnehmer direkt für die Benutzung der Infrastruktur. Dem gezahlten Preis steht dabei als Gegenleistung eine leistungsfähige Infrastruktur gegenüber. Das Prinzip von Leistung und Gegenleistung – das sog. Äquivalenzprinzip – ist für das System der Nutzerfinanzierung unabdingbar. Leistungsbereitstellung und deren Inanspruchnahme bilden somit einen Finanzierungskreislauf, der die tatsächlichen Wegekosten widerspiegelt und in dem sich das Angebot an der Nachfrage orientiert.


Die VIFG begleitet die Umstellung von der Steuer- zur Nutzerfinanzierung.


Die Nutzerfinanzierung steht für eine Modernisierung des Beschaffungs- und Bewirtschaftungssystems der Verkehrsinfrastruktur. Dazu gehören beispielsweise der Beschaffungsprozess, die Rechnungslegung und auch die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur. Mit der Einführung der Lkw-Maut und der Gründung der VIFG wurden erste Schritte in Richtung einer Nutzerfinanzierung unternommen.

Die VIFG stellt sicher, dass die nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) erhobenen Mauteinnahmen sowie sonstige Wegekostenabgaben der Verkehrsinfrastruktur in vollem Umfang zugeführt werden. Darüber hinaus schafft sie Transparenz hinsichtlich der Verwendung entrichteter Nutzerentgelte und verdeutlicht damit den Kreislauf aus Gebührenerhebung und Gebührenverwendung.


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