10. European Infrastructure & PPP Summit

Vom 8. bis 10. November 2011 fand der 10. European Infrastructure & PPP Summit statt. VIFG-Geschäftsführer Prof. Torsten R. Böger moderierte die Schwerpunktthemen „Verkehr" und „Finanzierung" und diskutierte hierbei mit internationalen Gästen die verschiedenen, mit PPP(ÖPP)-Modellen verfolgten Ziele der Länder und Anreizkonzepte für private Infrastrukturinvestitionen.

Dabei wurde deutlich, dass die PPP-Modelle in allen Ländern in etwa die gleichen Strukturmerkmale aufweisen, aber unter unterschiedlichsten Voraussetzungen zur Anwendung kommen:

• In Frankreich werden PPP-Modelle bei großen Infrastrukturprojekten eingesetzt. Es wird davon ausgegangen, dass die schnelle Realisierung der Projekte, die durch das private Engagement möglich wird, wirtschaftliche Vorteile entfaltet.
• In Deutschland ist die Realisierung der Projekte als PPP abhängig vom Nachweis der konkreten Wirtschaftlichkeit anhand einer formalen Untersuchung.
• In Polen werden PPP-Modelle in der Verkehrsinfrastruktur mit der Zielrichtung der Maastricht-Neutralität umgesetzt.

Der politische und wirtschaftliche Projektentwicklungsprozess bietet daher in den verschiedenen Ländern kein einheitliches Bild.

Des Weiteren wurde deutlich, dass bei der künftigen Realisierung von großen Infrastrukturprojekten als PPP die Frage zu klären sein wird, inwieweit externe Faktoren, wie sie während der Finanzmarktkrise zu beobachten waren, Berücksichtigung in den Projektverträgen finden, um ein kalkulierbares Risiko zu ermöglichen.

Auch müssen PPP-Verträge zukünftig langfristig wirkende Anreize für den privaten Partner enthalten, um nachhaltig Wettbewerb und Innovation zu garantieren.

Die EU-Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB) haben Ende 2010 eine Initiative für Projektanleihen (Project Bonds) ergriffen. Deren Ziel ist es, den Kapitalmarkt für TEN(transeuropäische Netze)-Projekte zu erschließen.