BMF zieht Zwischenbilanz bei ÖPP in Deutschland

Seit 2002 wurden in Deutschland insgesamt 166 Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP)-Projekte realisiert – davon 152 Projekte im Hochbau und 14 Projekte im Straßenbau. Von dem rund 6,7 Milliarden Euro Gesamtinvestitionsvolumen entfallen circa 4,4 Milliarden Euro auf den Hochbau und rund 2,3 Milliarden Euro auf den Straßenbau. Die Ende Juli 2011 veröffentlichte Zwischenbilanz des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) ist positiv. Sie kommt unter anderem zu folgenden Ergebnissen:

• ÖPP ist in Zeiten knapper Kassen eine von mehreren Beschaffungsvarianten für die öffentliche Hand. Sie muss gewählt werden, wenn sie sich aufgrund einer eingehenden Wirtschaftlichkeitsuntersuchung über den Lebenszyklus betrachtet als die wirtschaftlichste Beschaffungslösung erweist.
• Der Nutzen von ÖPP, durch den Lebenszyklusansatz Effizienzvorteile zu heben, hat sich bei den ÖPP-Projekten des Bundes bestätigt. Bei den Beispiel-Projekten im Autobahnbau (A-Modell-Pilotprojekte) sind besonders die überzeugende Qualität der Leistungserbringung und die Termintreue genannt. Teilweise wurden die anspruchsvollen Vertragstermine sogar unterboten.
• ÖPP können einen wichtigen Beitrag dazu leisten, auch in Zukunft qualitativ hochwertige Infrastruktur in Deutschland auf wirtschaftliche Weise herzustellen und langfristig zu unterhalten. Nach zuletzt rückläufiger Tendenz bei der Zahl neuer Projekte und der Investitionsvolumen ist im Jahr 2011 eine Trendwende erkennbar.

Das BMF ist bestrebt, bestehende Hindernisse für ÖPP auszuräumen und Vorbehalte gegenüber dieser sinnvollen Beschaffungslösung abzubauen. Denn eine gute Infrastruktur langfristig sichern, Projekte schneller realisieren und dabei noch Geld sparen – das liegt im Interesse von Bürgern und Wirtschaft.

Zum BMF-Beitrag „Entwicklung und Perspektiven von Öffentlich-Privaten-Partnerschaften (ÖPP) in Deutschland – Eine Zwischenbilanz" gelangen Sie hier.