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Machbarkeitsstudie zum PPP-Pilotprojekt „Betrieb, Unterhaltung und Erhaltung kommunaler Straßen“
März 2011
Die für die Stadt Brandenburg an der Havel erstellte vorläufige Machbarkeitsstudie zum PPP-Pilotprojekt „Betrieb, Unterhaltung und Erhaltung kommunaler Straßen“ liegt vor. Sie kommt zu einem positiven Ergebnis zugunsten des privatwirtschaftlichen Realisierungsmodells.Mit der Veröffentlichung des Allgemeinen Teils der Machbarkeitsstudie im Bereich Service » Downloads soll interessierten Straßenbaulastträgern Einblick in die Modellentwicklung und -gestaltung ermöglicht werden.
Das PPP-Pilotprojekt mit Schwerpunkt Erhaltung kommunaler Straßen geht auf eine Initiative der PPP Task Force im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) zurück. Auf deren Wunsch hin stand die VIFG für dieses Pilotprojekt für Fragen zur Geschäftsmodellentwicklung und zum Wirtschaftlichkeitsvergleich zur Verfügung.
Mit dem PPP-Pilotprojekt wird das Ziel verfolgt, auf einem definierten Straßennetz optimale Erhaltungsstrategien unter wirksamem und wirtschaftlichem Mitteleinsatz zu entwickeln. Auch soll das Geschäftsmodell für andere Straßenprojekte wie die des Bundes genutzt werden können.
Die Stadt Brandenburg an der Havel beabsichtigt nun, zu ausgewählten Eckpunkten des in der Studie entwickelten Modells, noch eine rechtliche Beurteilung vornehmen zu lassen. Diesen Endstand erhalten dann die zuständigen Verwaltungsgremien und die Stadtverordnetenversammlung. Sie entscheiden über die Umsetzung des Projektes, unter Festlegung einer Bewirtschaftungsstrategie für das relevante Teilstraßennetz.
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