Aufgaben der VIFG
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Die Aufgaben


Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die VIFG mit der Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw-Maut nach dem Bundesfernstraßenmautgesetz (BFStrMG) beauftragt. Die VIFG schafft einen institutionellen Bezugsrahmen zwischen Abgabenlast und Mittelverwendung der Lkw-Maut, der eine notwendige Bedingung der Nutzerfinanzierung darstellt und sichert damit die Transparenz zwischen Gebührenaufkommen und -verwendung.

Seit dem 1. Januar 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw-Maut für den Verkehrsträger Straße verwendet. Damit ist der erste Schritt zur Realisierung des Finanzierungskreislaufs Straße umgesetzt. Der Zahlungsverkehr mit Mautmitteln für Investitionen in die Bundesfernstraßen wird über das Finanzmanagementsystem (FMS) der VIFG abgewickelt.

Die VIFG trägt so mit einem hohen Maß an Transparenz dazu bei, dass die Mautmittel zweckgebunden eingesetzt werden – zum Vorteil derer, die die Maut aufbringen. Die Institutionalisierung der Zweckbindung ist zudem eine notwendige Bedingung für die langfristige Sicherung der Nutzerfinanzierung. Ein verkehrsträgerbezogener Finanzierungskreislauf kann nur durch die Gewährleistung eines institutionellen Bezugsrahmens zwischen Abgabenlast und Mittelverwendung geschaffen und erhalten werden.

In den Jahren 2004 bis 2010 wurden die Projekte der Eisenbahnen des Bundes und der Bundeswasserstraßen anteilig aus der Lkw-Maut finanziert. Diese Projekte der Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße werden seit 2011 durch den Bund wieder vollständig mit konventionellen Haushaltsmitteln realisiert.

Weiterhin unterstützt die VIFG das BMVI bei der Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung von privatwirtschaftlichen Projekten und trägt dazu bei, geeignete Betreibermodelle für die Bereitstellung von Verkehrswegen zu entwickeln sowie deren Umsetzung mitzugestalten und zu begleiten. In diesem Zusammenhang werden „Öffentlich Private Partnerschaften“ (ÖPP-Modelle) im Verkehrssektor konzeptionell und systematisch weiterentwickelt.

Die VIFG agiert als ÖPP-Kompetenzzentrum und Teil des föderalen Kompetenznetzwerkes Verkehr. Als „Servicecenter Wirtschaftlichkeit“ erarbeitet die VIFG Lösungen, die der Wirtschaftlichkeit dienen. Hierbei ist die volkswirtschaftliche Betrachtung ebenso von Bedeutung wie die Projektwirtschaftlichkeit auf der Beschaffungsebene.

Die VIFG stellt einen wesentlichen Baustein zur konsequenten Fortentwicklung hin zu einer stetigen und bedarfsgerechten sowie effektiven und effizienten Infrastrukturbereitstellung dar.

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