VIFG Geschäftsbericht 2012 Seite 10

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Inhalt

10 Maut Finanzsteuerung Grundlagen der Tätigkeit und Aufgabenbereiche Zentrale Aufgabe der VIFG ist die Verteilung des Gebühren aufkommens aus der Lkw Maut Die gesetzliche Grundlage hierfür ist das Bundesfernstraßenmautgesetz BFStrMG Dort ist festgelegt dass die Mautmittel abzüglich der Systemkosten sowie Aufwendungen für die sogenannten Harmonisierungsmaßnahmen zweck gebunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur der Bundesfern straßen verwendet werden Die VIFG stellt institutionell sicher dass die Zweckbindung der Lkw Maut gewährleistet ist Die Systemkosten resultieren aus dem Betrieb des Maut erhebungssystems Harmonisierungsmaßnahmen sind Maßnahmen zugunsten des Güterkraftgewerbes zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa 1 Aus der Maut werden Investitionen in die Bundes fernstraßen sowie Systemkosten und Aufwendun gen für Harmonisierungsmaßnahmen bestritten In den Jahren 2004 bis 2010 wurden auch die Projekte der Eisenbahnen des Bundes und der Bundeswasser straßen anteilig aus der Lkw Maut finanziert Seit dem 1 Januar 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw Maut zweckgebunden d h nur für den Verkehrsträger Straße verwendet Die Projekte der Verkehrsträger Schiene und Wasserstraße werden seit 2011 durch den Bund voll ständig mit konventionellen Haushaltsmitteln realisiert Damit wurde der erste Schritt zur Realisierung des Finan zierungskreislaufs Straße umgesetzt Die wesentlichen Aufgaben des Bereichs Maut Finanz steuerung lassen sich insgesamt wie folgt zusammen fassen Bereitstellung von Investitionsmitteln für die Bundes fernstraßen Sicherstellung von Transparenz über die Verwendung von Mautmitteln Controlling und Reporting über die getätigten Investi tionen in die Bundesfernstraßen und Gewährleistung und Weiterentwicklung einer geeigne ten und sicheren IT Infrastruktur zur Erfüllung der genannten Aufgaben Finanzierungs verantwortung ist mehr als die Bereitstellung von Liquidität Jörg Bünning Leiter Maut Finanzsteuerung