VIFG Geschäftsbericht 2012 Seite 12

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Inhalt

12 Die VIFG stellt die zweckentsprechende Verwen dung der Einnahmen aus der Lkw Maut sicher und schafft zudem die notwendige Transparenz über die Verwendung der Lkw Mauteinnahmen Die Maut im Bundeshaushalt und die Verwendung der Mautmittel Das zu finanzierende Bundesfernstraßennetz umfasst insgesamt 52 500 Kilometer davon sind 12 800 Kilometer Bundesautobahnen und 39 700 Kilometer Bundesstraßen Der Bund ist Eigentümer der Bundesfernstraßen Für die Maßnahmen des Bundesfernstraßenbaus liegt die finanzielle Straßenbaulast beim Bund Die Erfüllung der Sachaufgaben Bau Ausbau und Erhaltung von Bundes fernstraßen übernehmen im Rahmen der Bundesauftrags verwaltung die Bundesländer Seit 2012 werden alle Einnahmen und Ausgaben in Zusammenhang mit der Erhebung Kontrolle und Verwen dung der Lkw Maut im Bundeshaushaltsplan in einem eigenen Kapitel des Haushalts des BMVBS abgebildet In 2012 wurden aus den Mauteinnahmen Ausgaben in Höhe von rund 3 5 Mrd Euro für den Bau und Erhalt der Bundes fernstraßen getätigt Ein Großteil dieser Mittel wurde in die Bundesautobahnen investiert Der Schwerpunkt der Investitionsmaßnahmen liegt im Erhaltungsbereich Investitionen in die Bundesfernstraßen aus der Lkw Maut von rund 3 5 Mrd Euro in 2012 Finanzmanagementsystem der VIFG Der Zahlungsverkehr mit Mautmitteln für Investitionen in die Bundesfernstraßen wird über das Finanzmanage mentsystem FMS der VIFG abgewickelt Das FMS basiert auf einem SAP System und dient der Finanzplanung der mautfinanzierten Projekte sowie der Steuerung der Mittelabflüsse An das FMS der VIFG sind die Straßenbauverwaltungen aller 16 Bundesländer sowie die DEGES Deutsche Einheit Fernstraßen planungs und bau GmbH zur Abwicklung des mautspezifischen Zahlungsverkehrs angeschlossen Bei der Abwicklung des Zahlungsverkehrs wirkt die VIFG mit dem BMVBS und den Auftragsverwaltungen der Länder zusammen Die Rahmendaten und die aus der Maut zu finanzierenden Einzelprojekte werden seitens des BMVBS in Abstimmung mit den Auftragsverwaltungen der Länder vorgegeben Die VIFG weist im FMS den Auftrags verwaltungen die jeweiligen Budgets aus der Maut zu Die Auftragsverwaltungen und die DEGES buchen im FMS ihre Mittelbindungen und die jeweiligen Rechnungen in das System ein Die VIFG überwacht den korrespondieren den Mittelabfluss und übt somit eine Controlling Funktion über die mautspezifischen Zahlungsvorgänge aus Nutzungsintensität des FMS Insgesamt nutzen rund 580 Mitarbeiterinnen und Mitar beiter der Auftragsverwaltungen das FMS der VIFG Die VIFG steht den Nutzern täglich über eine Hotline für Fragen rund um das FMS zur Verfügung und führt zudem regel mäßig Schulungen für die Nutzer des FMS vor Ort bei den Auftragsverwaltungen oder bei der VIFG in Berlin durch Eine enge Kommunikation mit den Auftragsverwaltungen ermöglicht der VIFG das FMS kontinuierlich zu verbessern Rund 580 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßen bau verwaltungen in 16 Bundesländern nutzen das FMS der VIFG Im Jahr 2012 wurden insgesamt rund 52 000 Zahlungen mit einem Gesamtvolumen von rund 3 5 Mrd Euro über das FMS getätigt Die Abbildung 3 auf Seite 15 stellt die Struktur des Mautmittelflusses von der Bundeskasse über die VIFG an die Auftragnehmer dar Entwicklung der Mauteinnahmen Bis zum Geschäftsjahr 2010 sind die Mauteinnahmen auch für Ausgaben in den Bereichen Schiene und Wasser straße verwendet worden Die entsprechenden Zahlungen wurden ebenfalls über das FMS der VIFG abgewickelt Seit 2004 wurden rund 25 Mrd Euro aus der Lkw Maut für die Verkehrsinfrastruktur verwendet