VIFG Geschäftsbericht 2012 Seite 20

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Inhalt

20 Im öffentlichen Sektor sind diese Funktionen zwar alle im Haushalt vorhanden jedoch nur einzeln und voneinander getrennt Es gibt damit keinen direkten Zusammenhang auf Projektebene zwischen Bereitstellung und Rückzahlung von finanziellen Mitteln und damit auch keine entspre chende Risikoübertragung Damit kann es auch keine Effizienzen aus der Finanzierungsfunktion heraus geben Eine private Finanzierung gibt es bei den ÖPP Projekten im Bundesfernstraßenbau Der Staat bringt in ein ÖPP Projekt zum Beispiel eine Anschubfinanzierung ein und ein privater Betreiber die private Finanzierung aus Eigen und Fremdkapital Bei diesen Projekten kann die Anreiz funktion der Finanzierung ausgeschöpft werden Auf welchem Wege Infrastruktur finanziert werden kann und welches der beste Weg ist ist wohl eine der span nendsten Fragen im Bereich der Infrastruktur Vor allem vor dem Hintergrund dass die Frage der Finanzierung nicht losgelöst vom Beschaffungskonzept diskutiert werden kann ÖPP ist eine Beschaffungsvariante und kein eigenes Finanzierungsmodell Auch andere europäische Länder und die EU Kommission stellen sich die Frage der Finanzierung von Infrastruktur So gibt es Länder die traditionell auf eine Privatfinan zierung der Infrastruktur setzen wie etwa Frankreich daneben aber auch Länder die in den letzten Jahren zunehmend Elemente der Privatfinanzierung eingebunden haben wie zum Beispiel die Niederlande oder die wieder zur Privatfinanzierung zurückkehren wollen wie zum Beispiel Großbritannien Zwar kann man die Erfahrungen aus dem Ausland nicht vollumfänglich auf Deutschland übertragen sie geben uns aber gute Hinweise und mögli cherweise sogar Impulse So hat etwa die EU Kommission zusammen mit der Europäischen Investitionsbank eine Initiative ergriffen um Projekte mit sogenannten Projekt anleihen zu finanzieren Auch die Entwicklungen auf den weltweiten Finanzmärkten zeigen dass weltweit immer neue sogenannte Kapital sammelstellen entstehen wie beispielsweise Pensions fonds die auf der Suche nach langfristigen Anlage möglichkeiten sind Speziell Infrastrukturen eigenen sich dafür da Infrastrukturen sogenannte Langläufer sind d h eine lange Investitions und eine lange Refinanzie rungsphase haben Warum kann dann ein solcher Fonds nicht in Autobahnen und Schienentrassen investieren anstatt in Finanzprodukte die keinen realwirtschaft lichen Hintergrund mehr haben Wirtschaftlichkeit im öffentlichen Sektor Doch wie kann so etwas wirtschaftlich sein Ein privates Unternehmen nimmt Kapital am Kapitalmarkt auf und muss dafür Zinsen und Gebühren entrichten Dagegen kann der Staat Steuern und bei den Autobahnen zu sätzlich die Lkw Maut einnehmen und diese wieder an die Infrastruktur zurückführen und dies zu wesentlich günstigeren Konditionen als es ein Privater kann Doch ganz so einfach ist die Antwort nicht sonst müsste der Staat auch Autos bauen Wirtschaften bedeutet planmäßiges und angemessenes Entscheiden über den Einsatz von knappen Ressourcen Dazu steht das Minimum oder das Maximum Prinzip zur Verfügung Beim Minimum Prinzip sucht man mit einem gegeben Output den minimalen Ressourceneinsatz und beim Maximum Prinzip mit gegebenen Ressourcen den maximalen Output Im Bundesfernstraßenbau wird regelmäßig das Minimum Prinzip angewendet d h bei gegebener Beschaffenheit zum Beispiel einer Autobahn sucht man im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung den minimalen Ressourceneinsatz Werden zwei Beschaffungsvarianten miteinander ver glichen etwa ein ÖPP Projekt und eine staatliche Reali sierung dann wird zunächst eine Wirtschaftlichkeits untersuchung WU durchgeführt Darin werden im Kostenvergleich die Lebenszykluskosten über sämtliche Wertschöpfungsstufen der Infrastrukturrealisierung wie Planung Bau Betrieb Erhaltung und Finanzierung sowie sämtliche Risiken miteinander verglichen und in einem Ergebnis über die Vorteilhaftigkeit einer Beschaffungs variante komprimiert Erst dann folgt eine Ausschreibung über die bevorzugte Beschaffungsvariante