VIFG Geschäftsbericht 2013 Seite 14

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Inhalt

14 Entwicklung der Mauteinnahmen Bis zum Geschäftsjahr 2010 sind die Mauteinnahmen auch für Ausgaben in den Bereichen Schiene und Wasserstraße verwendet worden Die entsprechenden Zahlungen wurden ebenfalls über das FMS der VIFG abgewickelt Seit 2004 wurden rund 28 Mrd Euro aus der Lkw Maut für die Verkehrsinfrastruktur verwendet Insgesamt sind in den Jahren 2004 bis 2013 über die VIFG investive Mittel aus der Maut von rund 28 Mrd Euro in die Verkehrsinfrastruktur des Bundes geflossen Die Mauteinnahmen waren von 2010 bis 2012 rückläufig während die Fahrleistung der schweren Nutzfahrzeuge in diesem Zeitraum ansteigend bis konstant war In 2013 war erstmals wieder ein geringer Anstieg der Mautein nahmen auf 4 4 Mrd Euro zu verzeichnen Weiterhin zurückge hende durchschnittliche Mauterlöse konnten durch gering steigende Fahrleistungen mehr als kompensiert werden In 2010 lag der Durchschnittsmautsatz bei 17 42 Cent Ki lometer in 2011 bei 16 86 Cent Kilometer in 2012 bei 16 42 Cent Kilometer und in 2013 bei 16 12 Cent Kilome ter Im Zuge der Einführung der Maut haben Speditions unternehmen ihre Fahrzeugflotte kontinuier lich optimiert Inzwischen werden emissionsärmere Lkw der günstigeren Schadstoffklassen eingesetzt die mit niedrigeren Maut sätzen einhergehen Auch die Auslastung der Lkw wurde optimiert So werden beispielsweise zunehmend Leer fahrten vermieden sodass mit weniger Fahrten mehr Güter transportiert werden können Hierdurch kann teil weise die nahezu konstante Entwicklung der Fahrleistung der Lkw in den Jahren 2011 bis 2013 erklärt werden Dokumentation der Mautmittelverwendung Beim FMS der VIFG handelt es sich um ein geschlossenes System mit tagesaktuellen und konsistenten Daten Auf Basis der Daten im FMS besteht die Möglichkeit aktuelle und projektbezogene Berichte über die Mittelverwendung zu erstellen Damit ist die VIFG in der Lage die not wendige Transparenz über die Mautverwendung für den Bau und Erhalt der Bundesfernstraßen herzustellen Die VIFG stellt die zweckentsprechende Ver wendung der Lkw Maut sicher Aus dem FMS der VIFG können tagesaktuelle Daten zu Ausgaben für die Bundesfernstraßen abgerufen werden Die Vorteile eines Reportings aus dem FMS liegen in der Verknüpfung der Mittelbereitstellung mit dem Zahlungs fluss Systembedingte Inkonsistenzen können ausge schlossen werden weil nahezu alle zahlungsrelevanten Vorgänge bezüglich einer bestimmten Maßnahme im Bereich der Bundesautobahnen über das FMS der VIFG abgewickelt werden Damit geht auch eine konsistente Dokumentation gegenüber den Nutzern der Bundes fernstraßen einher sodass der Bindungszweck der Lkw Maut jederzeit transparent nachgewiesen werden kann Abbildung 4 gibt einen Überblick über diejenigen zehn Einzelmaßnahmen denen in 2013 die jeweils höchsten Beträge aus der Lkw Maut zugeflossen sind Sammel maßnahmen und Betreiber modelle sind in der Tabelle nicht berücksichtigt Die VIFG erstellt in regelmäßigen Frequenzen folgende Informationen Monatlich Bericht an das BMVI mit folgenden Inhalten Ist Ausgaben Investitionen und Zweckausgaben Ist Ausgaben länderbezogen jeweils nach Haushalts und Straßenbauplantiteln Mittelabrufe nach Bundeshaushaltstiteln Mittelabruf gesamt Vierteljährlich Quartalsbericht an den Aufsichtsrat der VIFG Berichte anlässlich der jeweiligen Aufsichtsrats sitzungen der VIFG Jährlich Jahresbericht VIFG Beitrag zum Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über die Tätigkeit der VIFG einschließlich des Verwendungsnachweises für die Mautmittel an das BMVI Zusätzlich zu den Berichten über die Mautmittelverwen dung erfolgt halbjährlich eine Berichterstattung an das BMVI für die Betreibermodelle Darüber hinaus stellt die VIFG auf Anforderung ad hoc gesonderte Informationen und Berichte zur Verfügung