VIFG Geschäftsbericht 2013 Seite 24

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Inhalt

24 Um die vorgenannten Ziele des Vertragsmanagements für die ÖPP Projekte im Bundesfernstraßenbereich erreichen zu können ist eine Berichterstattung der Straßenbau verwaltungen der Länder an das BMVI erforderlich Bei dieser Berichterstattung wird darauf geachtet dass sämtliche benötigten Informationen über die einzelnen ÖPP Projekte länderübergreifend in einheitlicher Form vorhanden sind gleichzeitig aber auch dass der Verwal tungsaufwand für die Erstellung der Berichte so gering wie möglich gehalten wird zum Beispiel durch Vorgabe von Mustern und standardisierte Arbeitsabläufe Mithilfe der Berichterstattung sollte über die technische und die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Projekte berichtet werden Die finanziellen Daten werden dabei in erster Linie aus dem FMS der VIFG generiert Die technischen Aspekte sowie Erläuterungen zu finanzi ellen Daten werden durch die Berichtsbeiträge der Auf tragsverwaltungen der Länder sowie der DEGES zugelie fert Die VIFG unterstützt auf dieser Grundlage das BMVI bei der Berichterstattung Zur Sicherstellung eines weitgehend einheitlichen Formats wurde durch die VIFG in Abstimmung mit dem BMVI eine Arbeitsanleitung für die Erstellung der Berichts beiträge entworfen Diese Arbeitsanleitung für die Durchführung des Vertragsmanagements mit Bericht erstattung wurde den Straßenbauverwaltungen der Länder und der DEGES im Jahr 2009 zugesandt sodass bezüglich der ersten Projekte bereits nach Ablauf eines Jahres berichtet werden konnte Im Zuge der zunächst halbjährlich durchgeführten Bericht erstattung haben sich aus den Projekten neue Erkennt nisse ergeben Im Jahr 2012 wurde entschieden eine Überarbeitung des Berichtsformats und der inhalte vor zunehmen deren Umsetzung zu großen Teilen durch die VIFG erfolgte Der Anpassungsbedarf ergibt sich demnach vor allem aus folgenden Gründen Es lagen die Erfahrungen aus vier Pilotprojekten sowie den bisher erstellten Berichten vor Zwar wurde die Berichterstattung in den ersten Jahren begleitend zu den ersten Projekten entwickelt doch sollten die Erkenntnisse aus etwa über sechs bis sieben Jahren praktischer Erfahrungen mit ÖPP Projekten im Bundes fernstraßenbau berücksichtigt werden Einzelne As pekte wurden daher auch explizit mit in die Anleitung aufgenommen sodass künftig einheitlich über diese berichtet werden kann Ein Beispiel hierfür ist die Frage nach der Einhaltung von Fristen und der Qualität innerhalb der Bauphase eines Projekts Der Abschluss der Bauphase bei drei Pilotprojekten A8 1 Bauabschnitt in Bayern A4 in Thüringen und A1 in Niedersachsen führte zu dem Verständnis dass auch die unterschiedlichen Phasen eines Projekts in der Berichterstattung berücksichtigt werden sollten Zugleich waren zwei neue ÖPP Projekte mit Konzessi onsbeginn Projektstart in 2011 mit aufzunehmen Bei de Projekte beinhalten gegenüber den Pilotprojekten weiterentwickelte beziehungsweise neue Strukturen die sich insbesondere im Vergütungsmechanismus äußern Die unterschiedlichen Vergütungsmechanismen Mautweiterleitung Einheitsmaut Verfügbarkeits entgelt bedingten entsprechende Anpassungen im finanziellen Berichtsteil Dazu wurde der Berichtsturnus umgestellt sodass in Zukunft die Berichterstattung nur noch einmal im Jahr erfolgen soll Auch die zentrale Anlaufstelle beim Bund im Rahmen des Vertragsmanagements sowie die regel mäßig stattfindenden Termine zum Erfahrungsaustausch wurden in die Anleitung mit aufgenommen Inhaltlich wurde vor allem die Gliederungsstruktur ange passt sodass einzelne Informationen gezielter abgefragt werden konnten und sich der Informationsbedarf an die jeweilige Projektphase anpasst beispielsweise keine Berichterstattung über den Bau wenn dieser bereits abgeschlossen ist Auch die unterschiedlichen Modell strukturen mussten in der Anleitung auf verschiedene Weise berücksichtigt werden Zudem wurde die Abfrage hinsichtlich der finanziellen Belange in einer neu überar beiteten Struktur abgestimmt Die jährliche Berichterstattung gliedert sich bisher und auch künftig für jedes einzelne ÖPP Projekt im Bundes fernstraßenbereich im jeweiligen Berichtszeitraum in die folgenden Bereiche Technische Berichterstattung zu Planung Bau Betrieb Erhaltung und Verkehrssicherheit technischer Berichts teil Berichterstattung zu den finanzwirksamen Vorgängen finanzieller Berichtsteil und Berichterstattung zu besonderen Vorkommnissen und sonstigen Themen