VIFG Geschäftsbericht 2013 Seite 26

Hinweis: Dies ist eine maschinenlesbare No-Flash Ansicht.
Klicken Sie hier um zur Online-Version zu gelangen.

Inhalt

26 Die technische Berichterstattung dient der Leistungs überwachung des privaten Vertragspartners Auftrag oder Konzessionsnehmer So wird beispielsweise in der Bauphase der Status der Bauausführung durch einen Soll Ist Bauzeitenvergleich dargestellt Ferner erfolgt eine Beurteilung der Qualität der vom privaten Partner erbrachten Planungs Bau Betriebsdienst Erhaltungs und Managementleistungen Für alle finanzwirksamen Vorgänge beispielsweise Vergütungs ansprüche etwaige Anschubfinanzierungen Kompensationszahlungen an den privaten Partner etc erfolgt die Datenerhebung und aufbereitung über das FMS der VIFG In bestimmten Fällen zum Beispiel Kom pensationszahlungen an den privaten Partner oder auch Vertragsstrafen wegen Abweichungen von der Leistungs beschreibung sind zusätzliche Erläuterungen erforder lich die von den Auftragsverwaltungen und der DEGES mit ihren Berichtsbeiträgen übermittelt werden Die endgültig abgestimmte Version der fortgeschriebenen Arbeitsanleitung konnte mit Stand Januar 2013 fertig gestellt werden und wurde im Februar 2013 durch das BMVI an die Straßenbauverwaltungen der Länder und die DEGES versendet Entsprechend dem umgestellten Turnus stand die erste Berichterstattung durch die VIFG für den Herbst des Jahres 2013 an Begleitung von Projekten im Vergabeverfahren Die VIFG hat im Vergabeverfahren des ÖPP Projekts A7 mitgewirkt Bei diesem Projekt geht es um die sechs beziehungsweise achtstreifige Erweiterung der A7 vom AD Bordesholm bis südlich des AD Hamburg Nordwest Ausbau Erhaltung Betrieb sowie die Bauzwischenfinan zierung und die teilweise langfristige Finanzierung des Ausbaus der A7 im Abschnitt AS Neumünster Nord bis südlich AD Hamburg Nordwest sollen im Rahmen eines ÖPP Projekts im Wege des strukturierten Verhandlungs verfahrens vergeben werden Quelle DEGES Der öffentliche Auftraggeber schreibt die Leistungen in einem öffentlichen europaweiten Vergabeverfahren aus Konkrete Aufgaben für die VIFG dabei waren folgende Die VIFG hat die Leitung der Arbeitsgruppe für die Aus wertung des Finanzierungsteils der ersten Angebote übernommen Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden in Abstimmungs und Informationsgesprächen auf Fachebene mit der Auftragsverwaltung und dem BMVI vertreten Das Plausibilitätstem in dem die VIFG Mitglied ist hat die Aufgabe der Qualitätssicherung im Sinne des Vier Augen Prinzips Das Plausibilitätsteam prüft den von der Vergabestelle Auftragsverwaltung erstellten Vergabevermerksentwurf über die Wertung der Ange bote auf Vollständigkeit Schlüssigkeit und Nachvoll ziehbarkeit in inhaltlicher und formaler Hinsicht Erst nach Zustimmung des Plausibilitätsteams zum Vergabe vermerk ist die Angebotsphase beendet Bei den ÖPP Projekten wird eine Lenkungsgruppe für Entscheidungen über wesentliche Verfahrensaspekte eingesetzt um vor allem in wirtschaftlich bedeutsamen Fragestellungen eine möglichst bundesweit einheitliche Gestaltung des Projektvertrags unter Beachtung der jeweiligen Projektspezifika zu gewähr leisten Die Lenkungsgruppe wird insbesondere im Rahmen der Vertragsverhandlungen beteiligt sie bestimmt den Verhandlungsrahmen Die VIFG hat als Mitglied der Lenkungsgruppe ihre Finanzierungs und Projekterfah rung eingebracht Kompetenzzentrum ÖPP Das BMVI hat die VIFG im Rahmen des Arbeitskreises ÖPP in der Schieneninfrastruktur beauftragt die Möglich keiten für eine privatwirtschaftliche Realisierung des Pro jekts der Bedarfsplanmaßnahme ABS München Mühldorf Freilassing einschließlich Abzweig Tüßling Burghau sen ABS 38 zu prüfen Ziele der Untersuchung waren mögliche privatwirtschaftliche Realisierungsmöglich keiten aufzuzeigen die Chancen für eine frühzeitige Umsetzung darzustellen und die finanziellen Auswirkungen auf den Bundeshaushalt aufzeigen Die Analyse erfolgte aus Sicht des Bundes und sollte so wohl die Besonderheiten bei den Bundesschienenwegen als auch den bestehenden institutionellen Rahmen berücksichtigen Die Daten für die Untersuchung wurden seitens der DB Netz AG sowie des BMVI zur Verfügung gestellt Die VIFG hat ihre Untersuchung zur privatwirt schaftlichen Realisierung des Schienenprojekts ABS38 der hierfür beim BMVI gebildeten Arbeitsgruppe vorge stellt und diskutiert