VIFG Geschäftsbericht 2013 Seite 28

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Inhalt

28 Zur Unterstützung des BMVI sind die Grundlagenarbeiten zu WUs im Geschäftsjahr fortgeführt worden Dabei stan den die Begleitung der Bearbeitung der Erläuterungen zu Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen für die Vergabe von Betreibermodellen im Bundesfernstraßenbau durch das BMVI im Vordergrund Zum Austausch mit den im Ausland gemachten Erfah rungen nimmt die VIFG regelmäßig am vom BMVI orga nisierten und inhaltlich mitgestalteten internationalen Erfahrungsaustausch der ÖPP Einheiten im Verkehrssektor aus den Niederlanden Frankreich Belgien und Deutsch land teil Dabei stehen sowohl immer aktuelle Themen als auch ein Leitthema einer jeden Veranstaltung im Vordergrund Die VIFG konzentriert sich auf die Fragen Wirtschaftlichkeit und Finanzierung So wurde inten siv die aktuelle Situation der Finanzmärkte bei privat finanzierten Infrastrukturprojekten analysiert und die Erfahrungen bezüglich der Methodik von WUs diskutiert Die im Ausland gemachten Erfahrungen mit der privaten Finanzierung von Verkehrsinfrastruktur liefern wichtige Impulse auch für Deutschland Auch in die Arbeiten des European PPP Expertise Centre EPEC ist die VIFG regelmäßig eingebunden Die VIFG hält seit dem Jahr 2005 das Seminar Wirtschaft lichkeit für den Verwaltungslehrgang für Baureferendare des Straßenwesens ab Das Konzept dieser Lehrveranstal tungen sieht vor den Baureferendaren einen Überblick über Themen im Bereich der Wirtschaftlichkeit zu geben Das Seminar ist in einen Theorie und einen Praxisteil gegliedert Im Theorieteil werden die Grundlagen der Finanzierung des Rechnungswesens und der Wirtschaft lichkeit behandelt Im Praxisteil haben die Baureferendare jeweils eigenständig eine vereinfachte Tabellenkalkulation zur Berechnung der Wirtschaftlichkeit eines fiktiven ÖPP Straßenprojekts aufzubauen Die VIFG beobachtet die aktuelle Entwicklung der Finan zierungskonditionen und strukturen für ÖPP Projekte in Europa Die Ergebnisse werden in Finanzmarktberichten zusammengefasst und auf der Internetseite der VIFG http www vifg de de service downloads ver öffentlicht Der Finanzmarktbericht weist auch auf neue Entwicklungen in der Finanzierung von ÖPP Projekten hin und gibt einen kurzen Überblick über europäische Projekte die zum Financial Close gekommen sind Die Europäische Kommission hat festgestellt dass fehlende Investitionen einer der Hauptgründe für die Verzögerung wichtiger Infrastrukturvorhaben insbeson dere im Bereich der transeuropäischen Netze TEN sind Um die Finanzierung dieser Vorhaben weiter zu fördern plant die Kommission die bisherigen Finanzhilfen in der Fazilität Connecting Europe CEF zusammenzufassen Teil dieser CEF ist das Programm der sogenannten Europa 2020 Projektanleiheninitiative Sowohl die CEF als auch die Projektanleihen sollen helfen die Finanzierungslücke im TEN Netz zu schließen Ziel der Europa 2020 Projekt anleiheninitiative ist es Investitionen in wichtige Infrastrukturprojekte für Kapitalmarktanleger durch eine Beteiligung der Europäischen Investitionsbank EU an der Finanzierung der Projekte attraktiv zu machen Die Projektanleihen sollen vor allem von institutionellen Geldgebern wie Versicherungsgesellschaften und Pensi onsfonds gezeichnet werden Bei den Projekten handelt es sich meist um Öffentlich Private Partnerschaften Da durch entsteht neben der klassischen Bankfinanzierung eine weitere Kapitalquelle zur Finanzierung von ÖPP Projekten Die VIFG hat daran mitgewirkt dass auch ein solches Finanzierungsinstrument bei den ÖPP Projekten im Bundesfernstraßenbau eingesetzt werden kann Bei der vom BMVI initiierten Reformkommission Groß projekte hat die VIFG die Leitung der Arbeitsgruppe Finanzierung übernommen In der Arbeitsgruppe wird die Anreizwirkung die für den Auftragnehmer und den Finanzier durch die Einbringung von Kapital in das Pro jekt entsteht behandelt Die VIFG ist darüber hinaus in den Arbeitsgruppen Kosten und Risiken sowie Recht vertreten und bringt dort die Erfahrungen aus den ÖPP Projekten ein