12 und Betrieb von Bundesfernstraßen übernehmen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung die Bundesländer Seit 2012 werden alle Einnahmen und Ausgaben im Zu sammenhang mit der Erhebung Kontrolle und Verwendung der Lkw Maut im Bundeshaushaltsplan in einem eigenen Kapitel des Haushalts des BMVI abgebildet In 2014 wurden Mauteinnahmen in Höhe von 4 46 Mrd Euro realisiert In 2014 wurden aus diesen Mauteinnahmen Ausgaben in Höhe von rund 3 43 Mrd Euro für den Bau und Erhalt der Bundesfernstraßen getätigt 3 Ein Großteil dieser Mittel wurde in die Bundesautobahnen investiert Der Schwer punkt der Investitionsmaßnahmen lag im Erhaltungsbereich Investitionen in die Bundesfernstraßen aus der Lkw Maut von über 3 4 Mrd Euro in 2014 Weiterhin wurden aus den Mauteinnahmen die System und Kontrollkosten des Mauterhebungssystems mit rund 630 Mio Euro die Harmonisierungsmaßnahmen mit rund 195 Mio Euro die Kfz Steuerentlastung mit rund 150 Mio Euro sowie Mautmindereinnahmen aus Vorjahren mit rund 30 Mio Euro geleistet Verkehrsinfrastrukturinvestitionen aus der Lkw Maut seit 2004 In den Jahren 2004 bis 2010 wurden auch Projekte der Eisenbahnen des Bundes und der Bundeswasserstraßen anteilig aus der Lkw Maut finanziert Seit dem 1 1 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw Maut für den Verkehrs träger Straße verwendet Damit wurde der erste Schritt zur Realisierung des Finanzierungskreislaufs Straße umgesetzt Seit Gründung wurden über die VIFG mehr als 32 Mrd Euro aus Mautmitteln für die Verkehrs infrastruktur des Bundes bereitgestellt Entwicklung der Mauteinnahmen Bis zum Geschäftsjahr 2010 sind die Mauteinnahmen auch für Ausgaben in den Bereichen Schiene und Wasser straße verwendet worden Die entsprechenden Zahlungen wurden ebenfalls über das FMS der VIFG abgewickelt Seit 2004 wurden rund 32 Mrd Euro für die Verkehrsinfra struktur mittels des FMS der VIFG bewirtschaftet Die im Zeitraum 2004 bis 2014 erzielten Maut einnahmen belaufen sich auf rund 40 Mrd Euro 4 Die Mauteinnahmen entwickelten sich von unter 3 Mrd Euro p a bis hin zu 4 5 Mrd Euro p a Seit 2010 haben sich die Mauteinnahmen auf einem Niveau von rund 4 4 bis 4 5 Mrd Euro p a stabilisiert Dabei ist zu berücksichtigen dass der durchschnittliche Mautsatz je Kilometer weiterhin rückläufig ist Die Fahrleistung der schweren Nutzfahrzeuge ist im Zeit raum 2009 bis 2014 deutlich angestiegen und hat seit 2013 in etwa wieder das Niveau des Jahres 2008 erreicht Im Jahr 2014 legten mautpflichtige schwere Nutzfahr zeuge rund 28 Mrd Kilometer auf dem gebührenpflichti gen Streckennetz in Deutschland zurück Dies bedeutet einen Zuwachs von rund 2 9 gegenüber dem Vorjahr und ist damit die höchste jährliche Fahrleistung seit der Einführung der Lkw Maut ohne Berücksichtigung der erst nach dem 1 8 2012 mautpflichtigen Bundesfernstraßen wurden die höchsten Fahrleistungen nach wie vor im Jahr 2008 dem letzten Jahr vor der Wirtschaftskrise erzielt 5 Somit konnten die rückläufigen durchschnittlichen Mauterlöse durch steigende Fahrleistungen kompensiert werden In 2010 lag der Durchschnittsmautsatz bei 17 42 Cent Kilometer in 2011 bei 16 86 Cent Kilometer in 2012 bei 16 42 Cent Kilometer in 2013 bei 16 12 Cent Kilometer und in 2014 bei 15 90 Cent Kilometer Für 2015 wird ein durchschnittlicher Mauterlös von 14 69 Cent Kilometer erwartet 6 3 Die Ist Werte fallen gegenüber dem Planansatz vgl Ausführungen zu den Planwerten des Bundeshaushalts höher aus da die Mauteinahmen geringfügig höher ausfielen und somit mehr Geld zweckgebunden für die Bundesfernstraßen zur Verfügung stand Weiterhin wurden Harmonisierungsmaßnahmen nicht in der geplanten Höhe in Anspruch genommen sodass die Mittel entsprechend der Zweckbindung unmittelbar für die Bundesfernstraßen in Anspruch genommen werden konnten 4 Im Jahr 2014 waren lediglich Planansätze für Mauteinnahmen im Bundeshaushalt abgebildet 5 Quelle BAG 6 Zu berücksichtigen ist dass für die Jahre 2014 ff ein neues Gutachten als Grundlage zur Ermittlung der Höhe der Mautsätze besteht und diese auf Basis dieses Gutachtens im Durchschnitt abgesenkt wurden vgl Endbericht Wegekostengutachten Bundesfernstraßennetz 2013 bis 2017

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