12 Die Maut im Bundeshaushalt und die Verwendung der Mautmittel in 2015 Das Bundesfernstraßennetz umfasst per 31 12 2014 insge samt 51 866 Kilometer davon sind rund 12 949 Kilometer Bundesautobahnen und 38 917 Kilometer Bundesstraßen 2 Der Bund ist Eigentümer der Bundesfernstraßen 3 Für die Maßnahmen des Bundesfernstraßenbaus liegt die finanzielle Straßenbaulast beim Bund Die Erfüllung der Sachaufgaben Bau Ausbau Erhaltung und Betrieb von Bundesfernstraßen übernehmen im Rahmen der Bundesauftragsverwaltung die Bundesländer Seit 2012 werden alle Einnahmen und Ausgaben im Zu sammenhang mit der Erhebung Kontrolle und Verwendung der Lkw Maut im Bundeshaushaltsplan in einem eigenen Kapitel des Haushalts des BMVI abgebildet In 2015 wurden Mauteinnahmen in Höhe von 4 386 Mrd Euro realisiert Aus diesen Mauteinnahmen wurden in 2015 Ausgaben in Höhe von rund 3 34 Mrd Euro für den Bau und Erhalt der Bundesfernstraßen getätigt 4 Ein Großteil dieser Mittel wurde in die Bundesautobahnen investiert Der Schwer punkt der Investitionsmaßnahmen liegt im Erhaltungs bereich Investitionen in die Bundesfernstraßen aus der Lkw Maut von über 3 3 Mrd Euro in 2015 Weiterhin wurden aus den Mauteinnahmen die System und Kontrollkosten des Mauterhebungssystems mit rund 610 Mio Euro die Harmonisierungsmaßnahmen mit rund 183 Mio Euro und die Kfz Steuerentlastung mit rund 150 Mio Euro geleistet 5 Weiterhin zu berücksichtigen ist ein Mautguthaben in Höhe von rund 104 Mio Euro das in Folgejahren für Ausgaben in die Bundesfernstraßen zur Verfügung steht 6 Verkehrsinfrastrukturinvestitionen aus der Lkw Maut seit 2004 In den Jahren 2004 bis 2010 wurden auch Projekte der Eisenbahnen des Bundes und der Bundeswasserstraßen anteilig aus der Lkw Maut finanziert Seit dem 1 1 2011 werden alle Einnahmen aus der Lkw Maut für den Verkehrs träger Straße verwendet Damit wurde der erste Schritt zur Realisierung des Finanzierungskreislaufs Straße umgesetzt Seit Gründung wurden über die VIFG mehr als 35 Mrd Euro aus Mautmitteln für die Verkehrs infrastruktur des Bundes bereitgestellt Entwicklung der Mauteinnahmen Bis zum Geschäftsjahr 2010 sind die Mauteinnahmen auch für Ausgaben in den Bereichen Schiene und Wasser straße verwendet worden Die entsprechenden Zahlungen wurden ebenfalls über das FMS der VIFG abgewickelt Seit 2004 wurden rund 35 Mrd Euro für die Verkehrsinfra struktur mittels des FMS der VIFG bewirtschaftet Die im Zeitraum 2004 bis 2015 erzielten Maut einnahmen belaufen sich auf rund 44 5 Mrd Euro Die Mauteinnahmen entwickelten sich von unter 3 Mrd Euro p a bis hin zu 4 5 Mrd Euro p a Seit 2010 belaufen sich die Mauteinnahmen auf einem Niveau von rund 4 4 bis 4 5 Mrd Euro p a Dabei ist zu berücksichtigen dass der durchschnittliche Mautsatz je Kilometer weiterhin rückläufig ist Ebenso ist die Tarif änderung aufgrund des neuen Wegekostengutachtens 2013 2017 zu berücksichtigen die zu einer Absenkung der Mautsätze führte sodass der durchschnittliche Maut satz von rund 15 9 Cent im Jahr 2014 auf rund 14 7 Cent im Jahr 2015 gesunken ist Anteile dieser Absenkung des Mautsatzes konnten durch steigende Fahrleistungen kompensiert werden Die mautpflichtige Fahrleistung der schweren Nutzfahr zeuge war bereits im Zeitraum 2009 bis 2014 deutlich 2 Quelle BMVI Verkehr in Zahlen 44 Jahrgang 2015 2016 3 Ausnahme Ortsdurchfahrten im Zuge von Bundesstraßen in der Baulast der Gemeinde 4 Der Ist Wert in Höhe von 3 34 Mrd Euro entspricht 99 97 des Planansatzes der sich auf 3 341 Mrd Euro belief 5 6 Quelle Haushalts Kassen und Rechnungswesen des Bundes Mautnebenrechnung 2015

Vorschau VIFG Geschäftsbericht 2015 Seite 12
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