24 Verfügbarkeitsverzeichnisses erfolgte eine inhaltliche Abstimmung mit der Straßenbauverwaltung Nieder sachsen die das Verzeichnis in Abstimmung mit den Regelungen im Projektvertrag erstellte Parallel dazu wurde auch in diesem Projekt der Teilnahmewettbewerb ausgewertet und der Entwurf des Vergabevermerks im Plausibilisierungs team diskutiert Anschließend sind die Vergabe unterlagen an die Bieter versandt worden Zudem wurde die Auffor derung für die Abgabe des ersten Angebots seitens der Vergabestelle an die Bieter versandt Die VIFG hat schwer punktmäßig bei der Erstellung der Vergabeunterlagen und des Projektvertrags mitgearbeitet thematisch jeweils mit dem Fokus auf Fragen der Finanzierung und der Wirtschaftlichkeit Im Vergabeverfahren schließt sich eine Phase an in der die potenziellen Bieter Fragen zu den versandten Vergabeunterlagen einreichen können Die VIFG hat an der Beantwortung der Fragen mitgewirkt insbesondere soweit sie finanzielle und wirtschaftliche Themen betrafen Für das ÖPP Projekt BAB A94 in Bayern ist Ende des Jahres 2015 der Zuschlag an den obsiegenden Bieter erteilt worden Zuvor sind die Vergabeunterlagen erstellt worden dem sich die Auswertung sowohl der ersten Angebote als auch die des BAFO angeschlossen hat Die VIFG hat bei der Erstellung der Vergabeunterlagen bei der Auswertung der Angebote und bei der Erstellung des Projektvertrags die Themen private Finanzierung und Wirtschaftlichkeit abgedeckt Darüber hinaus war die VIFG Mitglied im Team zur Plausibilisierung des Vergabe vermerks und der Lenkungsgruppe welche die auftraggeberseitige Verhandlungsposition und die Verhandlungsstrategie auf Grundlage des von den Bietern angemeldeten Verhand lungsbedarfs festlegt Weiter sind die Arbeiten zur Erstellung der aWU durch die VIFG aufgenommen und im Berichtszeitraum abgeschlossen worden Die Ergebnisse und der abschließende Bericht für die aWU sind dem BMVI planmäßig übergeben worden Vertragsmanagement bei Bestandsprojekten Innerhalb des Berichtszeitraums konnte die Festlegung für das Format für die fortgeschriebene Berichterstattung abgeschlossen werden Die Festlegung des Berichtsformats erfolgte in Abstimmung mit dem BMVI Referat StB 26 und den beteiligten Straßenbauverwaltungen der Länder bzw in deren Auftrag mit der DEGES Eine finale Version wurde im Dezember 2015 an das BMVI Referat StB 26 versandt Im Rahmen des Vertragsmanagements haben das BMVI die Auftragsverwaltungen der Länder die VIFG und die DEGES turnusgemäß den jährlichen Erfahrungsaustausch durchgeführt Hierbei wurden einzelne Themen zur Vertrags abwicklung aber auch zur Entwicklung künftiger Projekte zwischen den Beteiligten diskutiert Die VIFG hat zum Sachstand der Berichterstattung vorgetragen Im Auftrag des BMVI Referat StB 26 hat die VIFG für die ersten sechs ÖPP Projekte eine Übersicht von Mehrkosten aufgrund nachträglicher Planänderungen sowie nach träglicher zusätzlich beauftragter Leistungen erstellt Auf Grundlage des vorliegenden Datenbestands reichte der betrachtete Zeitraum bis einschließlich September 2013 Kompetenzzentrum ÖPP Der Rechnungsprüfungsausschuss des Deutschen Bundes tages hat am 5 12 2014 die Berichte des Bundesrechnungs hofes BRH und des BMVI zu WUs bei ÖPP Projekten zur Kenntnis genommen Angesichts des äußerst komplexen Beratungsgegenstands und der Differenzen zwischen BMVI und dem BRH in der Bewertung von Öffentlich Privaten Partnerschaften im Bundesfernstraßenbau erbat der Rechnungsprüfungsausschuss vom BMVI unter Beteiligung des BRH einen weiteren Bericht bis zum 31 12 2015 Die VIFG unterstützte das BMVI Referat StB 26 bei der Erstellung des Berichts Wie in den vergangenen Jahren erstellte die VIFG auch in 2015 einen Finanzmarktbericht zu ÖPP Projekten insb Bundesverkehrswege und veröffentlichte diesen auf ihrer Internetseite 8 Darin werden die aktuellen Entwicklungen im Bereich der privaten Finanzierung von Infrastrukturvorhaben erörtert und ÖPP Projekte aus dem Ausland vorgestellt 8 Abrufbar unter http www vifg de downloads service aktuelles 2016 2016 03 30 Finanzmarktbericht Nr 13 final pdf
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