10 Finanzmanagement Bundesfernstraßen Maut Grundlagen der Tätigkeit und Aufgabenbereiche Die wesentliche Aufgabe des Geschäftsbereichs Finanz management Bundesfernstraßen Maut ist die Durch führung des Zahlungsverkehrs für Bau Erhalt und Betrieb der Bundesfernstraßen Durch das erste Gesetz zur Ände rung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschafts gesetzes VIFGG vom 21 12 2015 wurde der Aufgaben bereich der VIFG ab dem Geschäftsjahr 2016 erweitert und somit seit dem Haushaltsjahr 2016 der Zahlungsverkehr für den Gesamtetat der Bundesfernstraßen mittels des Finanzmanagementsystems FMS der VIFG durchgeführt Damit wird die Finanzierung der Bundesfernstraßen kon sistent und vollständig innerhalb eines Bewirtschaftungs systems abgebildet Mit der einheitlichen Bewirtschaftung der Mittel für Erhaltung Bau und Betrieb der Bundes fernstraßen ist ein deutlicher Informationsgewinn für Parlament und Regierung bezüglich der Mittelverwendung verbunden Die VIFG hat im Jahr 2016 erstmalig den Zahlungs verkehr für den Gesamtetat der Bundesfern straßen mit Ausnahme der zentral vom BMVI bewirtschafteten Mittel durchgeführt Die VIFG stellt weiterhin institutionell sicher dass die Zweckbindung der Lkw Maut gewährleistet ist Die Verteilung des Gebührenaufkommens aus der Lkw Maut ist weiterhin integraler Bestandteil der Durchführung des Zahlungsverkehrs Die gesetzliche Grundlage hierfür sind das Bundesfernstraßenmautgesetz BFStrMG sowie das VIFGG Dort ist festgelegt dass die Mautmittel abzüglich der Systemkosten sowie der Aufwendungen für die sog Harmonisierungsmaßnahmen zweck ge bunden für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur der Bundes fernstraßen verwendet werden Der erfolgreiche Schritt der VIFG zur Komplettbewirtschaftung der Mittel der Bundesfernstraßen sollte im Kontext angestrebter Reformen der Bundesautobahn verwaltung berücksichtigt werden Jörg Bünning Leiter Maut Finanzsteuerung

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