12 Die Systemkosten resultieren aus dem Betrieb des Maut erhebungssystems und des Kontrollregimes sowie der Betreiberüberwachung Harmonisierungsmaßnahmen sind Maßnahmen zugunsten des Güterkraftverkehrsgewerbes zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa 1 Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen werden sowohl aus der Maut als auch aus Steuermitteln finanziert Aus der Maut werden neben den Aus gaben für die Bundesfernstraßen auch System kosten und Aufwendungen für Harmonisierungs maßnahmen bestritten Bundesfernstraßen Das Bundesfernstraßennetz umfasst per 31 12 2015 insge samt 51 296 Kilometer davon sind rund 12 993 Kilometer Bundesautobahnen und 38 303 Kilometer Bundesstraßen 2 Für die Maßnahmen des Bundesfernstraßenbaus liegt die finanzielle Straßenbaulast grundsätzlich beim Bund Die Erfüllung der Sachaufgaben Bau Ausbau Erhaltung und Betrieb von Bundesfernstraßen übernehmen im Rahmen der Auftragsverwaltung die Bundesländer Das Bundesfernstraßennetz umfasst per 31 12 2015 insgesamt 51 296 Kilometer davon sind rund 12 993 Kilometer Bundesautobahnen und 38 303 Kilometer Bundesstraßen Ausgaben und Einnahmen für die Bundesfernstraßen im Jahr 2016 Für Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen wurden im Jahr 2016 rund 7 3 Mrd Euro über das FMS der VIFG verausgabt Für die VIFG bedeutet dies dass sich das Finanzvolumen für das die VIFG den Zahlungsverkehr durchführt im Vergleich zu den Vorjahren mehr als ver doppelt hat In den Vorjahren war die VIFG lediglich für die Durchführung des Zahlungsverkehrs aus den Einnahmen der Lkw Maut zuständig Dieses Budget belief sich in den Jahren 2010 bis 2015 auf eine Größenordnung von rund 3 5 Mrd Euro p a Der Zahlungsverkehr für die Mittel des Bundesfernstraßenbaus die nicht aus der Lkw Maut stammen wurde bis zum Jahr 2016 über das HKR Verfahren des Bundes durchgeführt Für Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfern straßen wurden im Jahr 2016 rund 7 3 Mrd Euro über das FMS der VIFG verausgabt Die Ausgaben von rund 7 3 Mrd Euro stellen eine deut liche Steigerung der Investitionen in die Bundesfern straßen dar Im Vergleich zu den Ist Ausgaben des Vor jahres sind die Ausgaben um nahezu 15 gestiegen Auch im Vergleich der Jahre 2010 bis 2014 stellt die Summe von rund 7 3 Mrd Euro einen Höchstwert dar Wesentliche Verwendungszwecke im Rahmen von Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen sind Bedarfsplanmaßnahmen Erhaltungsmaßnahmen Maßnahmen für Bau und Erhaltung von Verkehrs einrichtungen und Verkehrsanlagen Um und Ausbaumaßnahmen Rastanlagen Lärmschutzmaßnahmen ÖPP Projekte Betriebsdienst und Zweckausgabenpauschalen Im Detail wurden die Ausgaben für die Bundesfernstraßen im Jahr 2016 wie folgt verwendet siehe Abbildung 1 S 13 Das Gesamtausgabenvolumen für die Bundesfernstraßen verteilt sich im Jahr 2016 wie folgt auf die Länder und die DEGES siehe Abbildung 2 S 15 1 Im Zusammenhang mit der Einführung der Lkw Maut hatten sich im Mai 2003 der Bundesrat der Bundestag und die Bundesregierung darauf verständigt zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa das deutsche Güterkraftverkehrsgewerbe mit einem jährlichen Harmonisierungsvolumen in Höhe von 600 Mio Euro zu entlasten Zum 1 1 2009 wurde die Harmonisierung in voller Höhe umgesetzt und die 600 Mio Euro kommen dem deutschen Transportgewerbe über folgende Maßnahmen zugute Absenkung der Kfz Steuer auf das europarechtlich zulässige Mindestniveau 150 Mio Euro Jahr ein Innovationsprogramm zur Förderung der Anschaffung besonders emissionsarmer schwerer Lkw EEV 100 Mio Euro Jahr das Kleinbeihilfen Programm De minimis Programm zur Förderung der Sicherheit und Umwelt und das Programm zur Förderung der Aus und Weiterbildung Qualifizierung und Beschäftigung Quelle BMVI 2 Quelle BMVI Verkehr in Zahlen 45 Jahrgang 2016 2017

Vorschau VIFG Geschäftsbericht 2016 Seite 12
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