24 Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs und bau GmbH übermittelten Daten eine erste üWE durchgeführt Bei dem Projekt der A4 in Thüringen handelt es sich um ein Projekt der Neuen Generation von ÖPP Modellen im Bundesfernstraßenbau und dabei auch um ein Erhaltungs modell Erhaltungsmodelle sind ÖPP Modelle bei denen die Lebenszyklusleistung Erhaltung überwiegt und der Leistungsteil Bau oder Ausbau dagegen eher von geringerer Bedeutung ist Von der VIFG war im Rahmen der üWE zu prüfen unter welchen Rahmenbedingungen und Annahmen ein Erhaltungsmodell wirtschaftlich umsetz bar ist Dabei stellte sich konkret die Frage inwieweit ein solches ÖPP Modell für einen privaten Auftragnehmer tragfähig ist und ob es auch wirtschaftlich im Public Sector Comparator PSC ÖPP Vergleich einer WU sein kann der PSC stellt in diesem Zusammenhang die öffentliche Vergleichsvariante dar Für das geplante ÖPP Projekt A49 in Hessen ein weite res Projekt aus der Neuen Generation wurde die vWU fertiggestellt und dem BMVI übersandt Auf Grundlage der vom BMVI erarbeiteten methodischen Grundlagen den von der Straßenbauverwaltung Hessen und der DEGES erstell ten Kostendaten des Projekts den Ergebnissen des Risiko workshops der Angaben zur Verfügbarkeit der Projekt beschreibung und der technischen Berichtsteile hat die VIFG das WU Modell für den Kostenvergleich das Berechnungsmodell für die Risikobewertung das WU Modell für den Nutzenvergleich den qualitativen Nutzenvergleich und den vWU Bericht erstellt Der Bundesrechnungshof hat die Erstellung der vWU zeit gleich geprüft und war auch bei der VIFG vor Ort Für das geplante ÖPP Modell auf der Bundesstraße B247 in Thüringen ist die VIFG gemäß dem Arbeitsprogramm ebenfalls mit der Durchführung einer üWE beauftragt worden Hierbei ist auch zusätzlich zur ursprünglichen Planung die Entwicklung eines neuen Geschäftsmodelltyps vorzunehmen Die VIFG hat auf Grundlagen von Daten der Straßenbauverwaltung Thüringen und der DEGES zu nächst mögliche Projektzuschnitte hinsichtlich ihrer Eignung als ÖPP Projekt analysiert und dann eine Auswahl von möglichen Realisierungsvarianten berechnet 2 Projekte im Vergabeverfahren Die VIFG begleitet auch die Vergabeverfahren für die ÖPP Projekte und konzentriert sich dabei auf die Themen der Wirtschaftlichkeit und der privaten Finanzierung Im Rahmen dieser Vergabeverfahren ist die VIFG auch in den Lenkungsgruppen zur Unterstützung des Verhand lungsteams und im sog Plausibilisierungsteam zur Plausi bilisierung des Vergabevermerks vertreten Im Januar 2016 war die VIFG an der Vorbereitung und der Durchführung des Financial Close für das Verfügbar keitsmodell A94 Forstinning Marktl eingebunden Bei einem FC wird die private Finanzierung abgeschlossen und es werden sämtliche Verträge unterzeichnet Das Konzept des strukturierten Verhandlungsverfahrens sieht vor dass im Zeitraum zwischen Zuschlag und FC der Auf traggeber das Risiko über die Entwicklung des Referenz satzes trägt Am Tag des FC wird die private Finanzierung auf Grundlage des dann aktuell gültigen Referenzzins satzes abgeschlossen Da sich dadurch auch die Vergütung an den Privaten verändern kann kann der Projektvertrag sowie sämtliche Finanzierungsverträge des Privaten erst zu diesem Zeitpunkt abgeschlossen werden Beim FC für die A94 und der A6 haben sowohl die Bieter wie auch die Fachberater der Vergabestelle und ein Mitarbeiter der VIFG die Übertragung der tagesaktuellen Referenzzins sätze und die Ermittlung der endgültigen Höhe der Ver fügbarkeitsvergütung jeweils unabhängig durchgeführt Diese endgültige Vergütung wurde dann im Projektvertrag aufgenommen und dieser dann anschließend unterzeich net Am 5 2 2016 hat dann unter Beteiligung von Bundes verkehrsminister Alexander Dobrindt der feierliche erste Spatenstich für das ÖPP Projekt A94 stattgefunden Nachdem für die ÖPP Projekte A7 in Niedersachsen und A6 in Baden Württemberg die ersten Angebote im Rahmen des strukturierten Verhandlungsverfahrens bei den jewei ligen Straßenbauverwaltungen eingereicht wurden konnten die Arbeiten zur Auswertung der Angebote abgeschlossen und die Bewerber informiert werden Die VIFG hat bei der Prüfung und Wertung der Angebotsunterlagen zur Finanzierung mitgewirkt und an der Plausibilisierung der Dokumentation dieser Projektphase teilgenommen Darüber hinaus ist an der Fortschreibung des PSC zur Aktualisie rung der WU gearbeitet worden Im Rahmen der Fort schreibung werden die Kosten und die Risiken gegenüber den Annahmen aus der vWU aktualisiert und der jeweils gültigen Leistungsbeschreibung angepasst Bei beiden

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