26 Projekten wurden nach Abschluss der Wertung der ersten Angebote die Verhandlungen mit den beiden bestgereihten Bietern aufgenommen Die Verhandlungen wurden durch eine Lenkungsgruppe begleitet um die für das Projekt wesentlichen Fragestellungen abzustimmen und den auf traggeberseitigen Verhandlungsrahmen festzulegen Die VIFG hat als Mitglied der Lenkungsgruppe im Wesent lichen die Finanzierungsthemen beurteilt Nach Abschluss der Verhandlungen wurden die Bieter bei beiden Projekten aufgefordert ein best and final offer BAFO abzuge ben Die VIFG hat bei der Prüfung und Wertung der BAFO Angebotsunterlagen zur Finanzierung mitgewirkt und an der Plausibilisierung der Dokumentation dieser Projekt phase teilgenommen Im Geschäftsjahr 2016 konnte für das Projekt der BAB A6 der Projektvertrag unterzeichnet werden und es erfolgte der FC Unterzeichnung der Finan zierungsverträge beim Projekt BAB A7 ist der FC im ersten Quartal 2017 geplant Beim Verfügbarkeitsmodell BAB A10 A24 in Branden burg wurden die Bewerber aufgefordert die ersten Ange bote zu erarbeiten und im Januar 2017 abzugeben Hierfür wurden den Bewerbern von der Vergabestelle die Vergabe unterlagen für die Erstellung der ersten Angebote zur Verfügung gestellt Die VIFG hat bei der Beurteilung des Teils Finanzierung der Vergabeunterlagen mitgewirkt 3 Bestandsprojekte Mit Vertragsbeginn der ÖPP Projekte im Bundesfernstraßen bau wurde ein systematisches Prüfverfahren als Vertrags management der ÖPP Projekte im Bundesfernstraßen bereich eingerichtet Hierzu werden durch die jeweiligen Straßenbauverwaltungen der Länder oder in deren Auftrag der DEGES Berichtsbeiträge mit entsprechenden Angaben zur technischen und finanziellen Umsetzung der jewei ligen ÖPP Projekte an das BMVI übermittelt Die VIFG ist mit der Durchführung dieser Berichterstattung zu den ÖPP Projekten im Bundesfernstraßenbau beauftragt Die Arbeiten für die Berichterstattung erfolgen in Abstimmung mit dem Referat StB 26 im BMVI Die Berichterstattung zu den Bestandsstrecken für das Jahr 2014 ist abge schlossen Mit der Bericht erstattung für das Jahr 2015 ist begonnen worden sodass diese Berichterstattung in 2017 abgeschlossen werden kann 4 Kompetenzzentrum ÖPP Fachthemen Die VIFG hat das Referat StB 26 zu methodischen Frage stellungen bei der Erstellung von WUs unterstützt Dabei unterstützte die VIFG das BMVI Referat StB 26 bei der Erstellung des Berichts für den Rechnungsprüfungsaus schuss des Deutschen Bundestages Weiter gehörte dazu auch die Fortschreibung der Methodik für den Nutzen vergleich im Rahmen von WUs für ÖPP Projekte im Bundes fernstraßenbereich die durch den neuen BVWP 2030 notwendig wurde Im BMVI wurde durch das Referat StB 26 eine ÖPP Informationsveranstaltung über Projekte im Bundes fernstraßenbereich die sich in der Vorbereitungsphase befinden für die erstmals betroffenen Straßenbau verwaltungen der Länder durchgeführt Hierzu zählte insbesondere auch die Vorstellung der Grundlagen zum Verfügbarkeitsmodell welches bei den vergangenen ÖPP Projekten wie voraussichtlich auch bei den künfti gen Projekten angewandt wurde Ein Experte der VIFG hat hierbei einen Vortrag gehalten in dem der Prozess der WU im Allgemeinen die Grundzüge der Vergütung im Verfügbarkeitsmodell sowie das sog Verfügbarkeits verzeichnis vorgestellt wurden Das BMVI hat am 5 7 2016 das Innovationsforum Planungs beschleunigung gestartet Es knüpft an die Arbeit der Reformkommission für den Bau von Großprojekten an Das Innovationsforum ist ein Think Tank um die Pla nung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten in Deutsch land zu beschleunigen Ziel der Expertenrunde ist es auszuloten wie Planungs und Genehmigungsverfahren für Infrastrukturprojekte verkürzt werden können Teilneh mer sind Vertreter aus Politik Verbänden Wissenschaft Wirtschaft und Verwaltung In den Sitzungen wurden u a Erfahrungen im Straßenbau sowie in den EU Mitglied staaten diskutiert Bis zum Frühjahr 2017 wird das Innovationsforum Empfehlungen vorlegen die in zwei Facharbeitsgruppen erarbeitet wurden Themenfelder sind insbesondere Optimierung von Verwaltungsabläufen z B Bündelung behördlicher Kompetenzen bessere behördliche Zusammenarbeit Abschaffung von Doppelprüfungen Digitalisierung der Verfahren Building Information Modeling BIM Optimierung naturschutzrechtlicher Prüfungen z B stärkere Standardisierung Vereinheitlichung von Mess und Kartierungsmethoden

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