12 Die Systemkosten resultieren aus dem Betrieb des Maut erhebungssystems und des Kontrollregimes sowie der Betreiberüberwachung Harmonisierungsmaßnahmen 1 sind Maßnahmen zugunsten des Güterkraftverkehrsgewerbes zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa Die Ausgaben für die Bundesfernstraßen werden sowohl aus der Maut als auch aus Steuermitteln finanziert Aus der Maut werden neben den Aus gaben für die Bundesfernstraßen auch System kosten und Aufwendungen für Harmonisierungs maßnahmen bestritten Bundesfernstraßen Das Bundesfernstraßennetz umfasst zum 1 1 2017 ins gesamt 51 064 Kilometer davon sind 12 996 Kilometer Bundesautobahnen und 38 068 Kilometer Bundesstraßen 2 Für die Maßnahmen des Bundesfernstraßenbaus liegt die finanzielle Straßenbaulast grundsätzlich beim Bund Die Erfüllung der Sachaufgaben Bau Ausbau sowie Erhal tung und Betrieb von Bundesfernstraßen übernehmen im Rahmen der Auftragsverwaltung die Bundesländer Das Bundesfernstraßennetz umfasst zum 1 1 2017 insgesamt 51 064 Kilometer davon sind 12 996 Kilometer Bundesautobahnen und 38 068 Kilometer Bundesstraßen Ausgaben und Einnahmen für die Bundesfernstraßen im Jahr 2017 Für Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen wurden im Jahr 2017 rund 8 1 Mrd Euro über das Finanz managementsystem der VIFG verausgabt Die Ausgaben von rund 8 1 Mrd Euro stellen eine deutliche Steigerung der Investitionen in die Bundesfernstraßen dar Im Ver gleich zu den Ist Ausgaben des Vorjahres rund 7 3 Mrd Euro sind die Ausgaben um mehr als 10 gestiegen Auch im Vergleich zu den Jahren 2010 bis 2016 stellt die Summe von rund 8 1 Mrd Euro einen neuen Höchstwert dar Für Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfern straßen wurden im Jahr 2017 rund 8 1 Mrd Euro über das FMS der VIFG verausgabt Wesentliche Verwendungszwecke im Rahmen von Bau Erhaltung und Betrieb der Bundesfernstraßen sind Bedarfsplanmaßnahmen Erhaltungsmaßnahmen Maßnahmen für Bau und Erhaltung von Verkehrs einrichtungen und Verkehrsanlagen Um und Ausbaumaßnahmen Rastanlagen Lärmschutzmaßnahmen ÖPP Projekte Betriebsdienst Zweckausgabenpauschalen Im Detail wurden die Ausgaben für die Bundesfernstraßen im Jahr 2017 wie folgt verwendet siehe Abbildung 1 S 13 Das Gesamtausgabenvolumen für die Bundesfernstraßen verteilt sich im Jahr 2017 wie folgt auf die Länder und die DEGES siehe Abbildung 2 S 15 Die VIFG ist auch zuständig für die Durchführung des debitorischen Zahlungsverkehrs was im Wesentlichen die Zuordnung und Buchung von Zahlungseingängen die Zahlläufe die Kontoauszugsverarbeitung sowie die Durchführung des vorgerichtlichen Mahnwesens beinhal tet Im Jahr 2017 hatte die VIFG rund 81 000 debito rische Vorgänge zu bearbeiten Das Gesamteinnahmen volumen im Bereich der Bundesfernstraßen belief sich auf rund 610 Mio Euro Die Einnahmen wurden jeweils unverzüglich an den Bund Bundeskasse ausgezahlt Gesamteinnahmevolumen in Höhe von rund 610 Mio Euro im Bereich der Bundesfernstraßen 1 Im Zusammenhang mit der Einführung der Lkw Maut hatten sich im Mai 2003 der Bundesrat der Bundestag und die Bundesregierung darauf verständigt zur Angleichung der Wettbewerbsbedingungen in Europa das deutsche Güterkraftverkehrsgewerbe mit einem jährlichen Harmonisierungsvolumen in Höhe von 600 Mio Euro zu entlasten Aufgrund der Programmspezifik der einzelnen Maßnahmen können einzelne Harmonisierungsvolumina jedoch nicht vollständig jahresscheibengenau umgesetzt werden Die Ausgabenansätze werden im Aufstellungsverfahren jeweils nachfragebezogen so ausgestaltet dass das zugesagte Entlastungsvolumen jahresdurchschnittlich erreicht wird Quelle BMVI sowie Bundeshaushalt Einzelplan 12 Anlage 1 Harmonisierungsmaßnahmen im Straßengüterverkehr 2 Quelle BMVI Längenstatistik der Straßen des überörtlichen Verkehrs Stand 1 1 2017 Ausgabe Juni 2017

Vorschau VIFG Geschäftsbericht 2017 Seite 12
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