24 1 Projektentwicklung und Wirtschaftlichkeits untersuchung Projektvorbereitung a ÖPP Projekt BAB A49 in Hessen Die VIFG hatte im Geschäftsjahr 2016 die vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vWU für das geplante ÖPP Projekt BAB A49 in Hessen fertiggestellt und dem BMVI übersandt Im Laufe des Jahres 2016 stimmten sich das BMVI das BMF und der Bundesrechnungshof BRH über noch offene Punkte bei der Durchführung von Wirt schaftlichkeitsuntersuchungen WU ab Diese Abstim mungen bezogen sich auf gewinnabhängige Steuern die Berücksichtigung von Zinsänderungsrisiken die Berück sichtigung gesamtwirtschaftlicher Nutzeneffekte und die Bewertung der Wirtschaftlichkeit von ÖPP Projekten Die gefundenen Abstimmungsergebnisse machten eine Überarbeitung der vorliegenden vWU im Geschäftsjahr 2017 erforderlich Die Aktualisierung umfasste ebenfalls die von der DEGES zwischenzeitlich fortgeschriebenen Kostendaten für das Projekt Im Ergebnis wurden zur Aktualisierung der vWU Folgendes überarbeitet das Wirtschaftlichkeitsuntersuchungs Modell für den Kostenvergleich das Berechnungsmodell für die Risikobewertung das WU Modell für den Nutzenvergleich der qualitative Nutzenvergleich und der vWU Bericht b ÖPP Projekt BAB A4 in Thüringen Die Entwicklung des ÖPP Erhaltungsmodells für das geplante ÖPP Projekt BAB A4 in Thüringen wurde im Geschäftsjahr 2017 unter enger Einbindung der VIFG fortgesetzt Bei einem Erhaltungsmodell überwiegt der Leistungsanteil Streckenerhaltung während den Leistungsteilen Bau oder Ausbau eher eine unter geordnete Bedeutung zukommt Die VIFG und die DEGES haben in einer Arbeitsgruppe das ÖPP Erhaltungsmodell weiterentwickelt und mit dem BMVI Referat StB 26 abgestimmt Nach dem bisherigen Arbeitsstand soll das Vergütungssystem werkvertrag lichen Grundsätzen Vergütung erst nach vertragsge rechter Leistungserbringung entsprechen da hierdurch ein wirksamer Anreiz für eine ordnungsgemäße Vertrags erfüllung gesetzt wird Die Risikoverteilung Finanzierung und Zahlungsströme weichen prognostisch bei einem ÖPP Erhaltungsmodell von den bisherigen A und V Modellen ab Aus diesem Grund wurden für das geplante Erhaltungsmodell ein WU Berechnungstool entwickelt und die Ergebnisse einer ersten überschlägigen wirtschaftlichen Eignungsabschät zung üWE präsentiert Die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe zur Geschäfts modellentwicklung wurden den neuen Fachberatern des BMVI Referat StB 26 sodann vorgestellt und übergeben Die Fachberater werden auf Grundlage der vorgestell ten Arbeitsergebnisse einen Projektvertrag entwerfen Zugleich sollen die Vorbereitungen für das Vergabever fahren eingeleitet werden Sobald die Risikoverteilung im Projektvertrag ausgearbeitet und abgestimmt ist wird die VIFG die vWU entsprechend fortentwickeln c ÖPP Projekt B247 in Thüringen Im Berichtszeitraum wurde auch das ÖPP Modell für die Bundesstraße B247 in Thüringen konzeptionell entwickelt und konkretisiert Das ÖPP Modell soll auf Grundlage von zwei erweiterten Funktionsbauverträgen umgesetzt werden Aufgrund der vorliegenden Rahmenbedingungen insbesondere in Bezug auf den baurechtlichen Status werden auf der B247 zwei Streckenabschnitte Ortsumge hung Kallmerode sowie Ortsumgehung Mühlhausen Hön geda mit Ortsumgehung Großengottern und dem Knoten westlich von Bad Langensalza als separate Projekte behandelt Hierbei soll jeweils ein privater Vertragspart ner Planung Bau Erhaltung und einen Teil des Betriebs dienstes ausführen Die Finanzierung soll größtenteils im Rahmen einer öffentlichen Finanzierung erfolgen Im Geschäftsjahr 2017 wurde der Risiko Workshop beglei tet und es wurden die Vorbereitungen für den Kosten Nutzen Vergleich getroffen Zudem wurde für beide Pro jekte eine eigenständige vWU seitens der VIFG erstellt Auf Grundlage der vom Fachberater des Bundes plausibi lisierten Kostengrößen der Textbeiträge der DEGES der Risikodaten und der methodischen Grundlagen zur Er stellung von vWU hat die VIFG dabei Folgendes erstellt den Kostenvergleich den Nutzenvergleich und den vWU Bericht

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