Berlin. Im Rahmen der Reihe „Wirtschaftsgespräche am Tiergarten" richtete die Initiative Pro Mobilität gemeinsam mit der Landesvertretung Baden-Württemberg eine Fachveranstaltung zum Thema „Finanzierung des deutschen Fernstraßennetzes" in Berlin aus. Die VIFG war am 6. Mai 2010 neben weiteren hochrangigen Vertretern der Branche mit einem Vortrag zum Thema „Perspektiven der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft des Bundes" vertreten.
Zahlreiche Experten aus dem Deutschen Bundestag, den Bundes- und Landesministerien, der Wissenschaft sowie der Wirtschaft und den Verbänden diskutierten gemeinsam über zukünftige Möglichkeiten der Finanzierung des deutschen Fernstraßennetzes. Nach einer Begrüßung des Hausherrn MdL Wolfgang Reinhart, Minister für Bundes-, Europa- und internationale Angelegenheiten des Landes Baden-Württemberg, hieß auch der Präsident der Initiative für Verkehrsinfrastruktur, Pro Mobilität e.V., Peter Fischer, die Gäste willkommen. Beiden Herren gaben einen inhaltlichen Auftakt zum Thema, dem weitere Vorträge der Expertenrunde folgen sollten.
Podiumsdiskussion (von links nach rechts): Dr. Dominik Kupfer (Rechtsanwälte Wurster Wirsing Kupfer), Wolfgang Kugele (ADAC e.V.), Frank M. Schmid (Schmid Mobility Solutions GmbH), Torsten Böger (VIFG mbH), Dr. Robert Malina (Institut für Verkehrswissenschaft an der Universität Münster) und Stefan Gerwens (Pro Mobilität – Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.)
Foto: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V.
In seinem Statement fasste der Geschäftsführer der VIFG, Torsten R. Böger, zunächst die Ausgangslage zusammen und betonte, dass die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur mit der Haushaltsfinanzierung dauerhaft nicht mehr gewährleistet werden kann. Die Einführung der Schuldenbremse, welche die staatliche Kreditaufnahme auch für Investitionen in sehr hohem Maße einschränkt, ist hierbei nur ein Aspekt. Vor diesem Hintergrund stellte Herr Böger drei Hauptpunkte für eine zukunftsorientierte Strategie in den Fokus:
Ein „Verkehrsträgerbezogener Finanzierungskreislauf der VIFG" erfüllt diese Anforderungen. Hierbei kann eine programmbezogene Finanzierungsverantwortung an die VIFG übertragen und auf Basis der Lkw-Maut privates Kapital für diese Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen einbezogen werden. Herr Böger erläuterte weiterhin das Potential des Kreislaufmodells: „Langfristig kann sich das Bundesfernstraßennetz so „selbst finanzieren", was zu einer vollständigen Lösung für die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung führt. Die Akzeptanz von Nutzergebühren wird dadurch erhöht, dass die Verwendung der Einnahmen für den Nutzer transparent wird."
Weitere Vorträge über verschiedene Reformmodelle zur Verkehrsinfrastrukturfinanzierung folgten, beispielsweise wurden eine Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung für die Bundesfernstraßen erläutert und der Ansatz des ADAC „Straße finanziert Straße" vorgestellt. Außerdem wurden volkswirtschaftliche und rechtliche Perspektiven verdeutlicht sowie die Möglichkeiten und Grenzen der unterschiedlichen Modelle aufgezeigt. Ergebnis der Diskussion war ein eindeutiges Plädoyer für eine zwingend notwendige Reform der Verkehrswegefinanzierung.
Die Präsentation der VIFG kann unter Downloads heruntergeladen werden. Weitere Informationen zur Veranstaltung „Wirtschaftsgespräche am Tiergarten - Finanzierung des deutschen Fernstraßennetzes" in Berlin erhalten Sie hier.
