Eine positive Bilanz der bisher realisierten und auf den Weg gebrachten ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau hat die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) am 16. April 2012 in Berlin gezogen. Anlass für diese Bilanz war der feierliche Baubeginn der Erweiterung eines Abschnittes der Bundesautobahn A 9 Nürnberg – Berlin im Bereich der Landesgrenze zwischen Thüringen und Bayern. Den Startschuss für diese Baumaßnahme gaben Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaats Thüringen Christian Carius.
Über die im Jahr 2003 gegründete VIFG und ihr Finanz-Management-System wird das Mittelaufkommen aus der Lkw-Maut in Projekte des Bundesfernstraßenbaus gelenkt. Allein im Jahr 2011 handelte es sich dabei um ein Investitionsvolumen von mehr als 3,2 Milliarden Euro. Die VIFG stellt institutionell die Zweckbindung der Maut sicher, schafft Transparenz zwischen Gebührenaufkommen und Verwendung. Sie ist Garant dafür, dass die Mautmittel zweckgebunden eingesetzt werden – zum Vorteil derer, die die Maut aufbringen.
Daneben unterstützt die VIFG die Vorbereitung, Durchführung und Abwicklung von privatwirtschaftlichen Projekten im Bundesfernstraßenbau, entwickelt geeignete Betreibermodelle für die Bereitstellung von Verkehrswegen, gestaltet und begleitet deren Umsetzung.
Die bisher gemachten Erfahrungen mit ÖPP-Projekten im Bundesfernstraßenbau sind, so die VIFG, eindeutig positiv zu bewerten. Dies lasse sich anhand von wenigen Daten und Fakten deutlich machen.
So wurden bisher mehr als 300 Kilometer Autobahn sechsspurig ausgebaut. Dieser zwingend erforderliche Ausbau hätte ohne den Weg über ein entsprechendes ÖPP-Projekt nicht oder erst zu einem wesentlich späteren Zeitpunkt, realisiert werden können. Die Verfügbarkeit dieser so ausgebauten Autobahnteilstücke ist langfristig gesichert, zugleich wird eine hohe Qualität in der Bauausführung gewährleistet.
Die ÖPP-Projekte lenken in erheblichem Maß privates Kapital in den Ausbau der Bundesfernstraßen. In die bisher sechs ÖPP-Projekte sind bereits 1,5 Milliarden Euro an privatem Kapital geflossen. Eine Milliarde Euro an Investitionen, so die VIFG, schaffe für die Dauer der Investition rund 30.000 Arbeitsplätze.
Entgegen verschiedentlich vorgetragener Kritik kommen ÖPP-Projekte auch in großem Maße mittelständischen Unternehmen zugute. Mittelständische, deutsche Bauunternehmen sind, so die VIFG, bislang an sämtlichen ÖPP-Projekten entweder auf der Investoren-, Generalunternehmer- oder Nachunternehmerebene beteiligt. Der überwiegende Teil der Bauleistungen werde regional erbracht und stärke damit die lokale Wirtschaft.
Weiterführende Informationen zu den Projekten im Bundesfernstraßenbau nach dem A-Modell erhalten Sie unter folgendem Link.
