Zu diesem Thema diskutierten Teilnehmer aus Politik und Wirtschaft am 12. November 2012 in Frankfurt am Main. Sie folgten damit einer Einladung der Deutschen Gesellschaft für Finanz- und Haushaltspolitik e. V. Anlass waren Zahlen der EU-Kommission zum alarmierenden Zustand der Verkehrsinfrastruktur.
Mininsterialdirigentin Dr. Martina Hinricher zur Vorsitzenden des Aufsichtsrats gewählt
Zum Thema Öffentlich Private Partnerschaften fand am 24. Oktober 2012 eine öffentliche Anhörung des Bundestags-Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in Berlin statt. Anlass dafür waren die Anträge von Bündnis 90/Die Grünen (17/5258) und der SPD-Fraktion (17/9726).
Im Rahmen des 7. Bundeskongresses ÖPP nahm VIFG-Geschäftsführer Prof. Torsten R. Böger an der Thesendebatte „Maut: Das Zukunftsmodell? Neue Geldquellen für Straßenverkehr“ teil. Fachleute aus ganz Deutschland waren am 16. Oktober 2012 zu dem Kongress nach Berlin gekommen, um Antworten auf Probleme wie Finanznot, Investitionsstau und Daseinsvorsorge zu finden.
Mit der symbolischen Streckenfreigabe durch den Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Enak Ferlemann, den Minister des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Jörg Bode sowie Thomas Töpfer, Mitglied des Vorstandes Bilfinger SE für den privaten Projektpartner und Betreiber A 1 mobil GmbH & Co. KG erfolgte am 11. Oktober 2012 am Autobahnbetriebshof Sittensen die offizielle Fertigstellung des sechsstreifigen Ausbaus der A 1 zwischen Hamburg und Bremen. Das Öffentlich Private Partnerschaft (ÖPP)-Pilotprojekt mit insgesamt 72,5 Kilometer Streckenlänge konnte somit fast drei Monate eher dem Verkehr übergeben werden. Die Bundesautobahn A 1 zwischen dem Autobahndreieck Buchholz (A 261) und dem Bremer Kreuz (A 27) ist jetzt nicht nur sechsstreifig ausgebaut, sondern auch grundlegend erneuert und verbreitert. Damit sollen die Leistungsfähigkeit und die Verkehrssicherheit nachhaltig erhöht werden. VIFG
Seit dem 1. August 2012 sind rund 1.100 Kilometer des deutschen Bundesstraßen-Gesamtnetzes (von rund 39.900 km), für Lkw des Güterkraftverkehrs ab 12 Tonnen, mautpflichtig. Die Höhe der hierdurch im Monat August 2012 erzielten Mauteinnahmen beträgt 10,5 Millionen Euro.
Der von der VIFG für das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellte 8. Finanzmarktbericht zu ÖPP-Projekten, insbesondere Bundesverkehrswegen, ist jetzt abrufbar.
Die im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) von der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) in den Bundesfernstraßenbau und ihren Erhalt gelenkten Einnahmen aus der Lkw-Maut sind der größte Einnahmeposten im Haushalt des Ministeriums.
Vor dem Hintergrund der letzten Finanzmarktkrise fand am 28. Juni 2012 eine Diskussionsveranstaltung zum Thema „Basel III – Konsequenzen für Staat und Wirtschaft?“ in Berlin statt. Auf dem Podium aktiv dabei war auch Prof. Torsten R. Böger, Geschäftsführer der Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft (VIFG) Berlin.
Bundeshaushalt 2013 verabschiedet - Mehr als 3,2 Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen über die VIFG Das Bundeskabinett hat am 27. Juni 2012 den Bundeshaushalt für das Jahr 2013 und die Eckwerte für die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2016 verabschiedet. Einen der Schwerpunkte im Haushalt des Bundesverkehrsministers bilden die Ausgaben für die Bundesfernstraßen. Dafür sind im Jahr 2013 knapp 5 Milliarden Euro vorgesehen.
Im Mai 2012 fand das Verkehrsforum der Vereinigung der Straßenbau- und Verkehrsingenieure in Hessen e.V. (VSVI) statt. Thema der Veranstaltung war „Maut: eine Alternative zur Finanzierung von Verkehrswegen?“ Ziel der Veranstaltung war ein Dialog über Ausgangssituation, Rahmenbedingungen und Perspektiven einer Maut als mögliche Alternative zur Finanzierung von Verkehrswegen. Die VIFG war mit einem Fachvortrag sowie im Rahmen der Podiumsdiskussion vertreten. Romrod 9. Mai 2012
Eine positive Bilanz der bisher realisierten und auf den Weg gebrachten ÖPP-Projekte im Bundesfernstraßenbau hat die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft VIFG am 16. April 2012 in Berlin gezogen. Anlass für diese Bilanz war der feierliche Baubeginn der Erweiterung eines Abschnittes der Bundesautobahn A 9 Nürnberg – Berlin im Bereich der Landesgrenze
Am 16. April 2012 erfolgte der feierliche Spatenstich für den weiteren Ausbau der Bundesautobahn A 9 durch Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer und den Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr des Freistaates Thüringen Christian Carius. Dieses ÖPP-Projekt wird erstmals im Bundesfernstraßenbau nach dem Verfügbarkeitsmodell realisiert.
Infrastrukturumbau, Erhaltungsstau, Energiewende, Finanzkrise – wie gehen wir mit den Herausforderungen um? Dieser zentralen Fragestellung widmeten sich die rund 750 Teilnehmer des 12. Betriebswirtschaftlichen Symposiums Bau vom 21. bis 23. März 2012 in Weimar. Eine bedeutende Rolle dabei spielten wieder die Erfahrungen mit der Beschaffungsvariante PPP/ÖPP. Aktiv dabei war deshalb auch Prof. Torsten R. Böger, Geschäftsführer der VIFG.
Parallel zum 12. Betriebswirtschaftlichen Symposium Bau fand am 22. März 2012 eine COST-Tagung zum internationalen Forschungsprojekt „Public Private Partnerships in Transport: Trends & Theory“ in Weimar statt. Neben der weiteren Arbeit an theoretischen Standards ermöglichten gemeinsame Programmpunkte den Erfahrungs- und Gedankenaustausch zu PPPs im Verkehrsbereich zwischen Theoretikern und Praktikern. Mit dabei war auch hier VIFG-Geschäftsführer Prof. Torsten R. Böger.
Zu diesem Thema veranstalteten die IHK NRW am 12. März 2012 in Essen einen Kongress. Neben Vorträgen und einer Podiumsdiskussion wurden die Preisträger des Ideenwettbewerbs „Stop oder Go?“ geehrt. Andreas Scharf, Mitglied der Geschäftsleitung der VIFG, arbeitete in seinem Vortrag speziell die fünf „Verkehrsregeln“ der Nutzerfinanzierung heraus.
Im Geschäftsjahr 2011 wurden über die VIFG insgesamt (Netto)-Mautmittel in Höhe von rund 3,3 Mrd. Euro für den Verkehrsträger Straße bereitgestellt. Rund 50.650 Zahlungen an die Leistungsempfänger wurden über das Finanzmanagementsystem (FMS) der VIFG abgewickelt.